Wäre da nicht das verheerende Erscheinungsbild ihrer zweiten Regierung, könnte Angela Merkel frohlocken: Nach der tiefsten Krise der Nachkriegszeit ist die deutsche Wirtschaft phänomenal zurückgekommen. Sie hat ein geradezu atemberaubendes zweites Quartal hinter sich. Eine Wachstumsrate von drei Prozent odermehr im laufenden Jahr ist nun greifbar nah. Konjunkturpolitisch hat die Krisenmanagerin Merkel alles richtig gemacht. Ob sie daran anknüpfen kann, ist allerdings fraglich. Ihr mühsam zusammengestricktes Sparpaket wird von den vielen Lobbygruppen, die die Kürzungen verhindern wollen, scharf attackiert. Zudem wittern Fachpolitiker der Koalition die Chance, angesichts erwarteter
Steuermehreinnahmen in Milliardenhöhe auch wieder Mehrausgaben für Arbeitslose, Familien oder Unternehmen durchzusetzen. Diesem Druck muss Merkel standhalten, will sie das Vertrauen der Steuerzahler und Investoren mehren. Im Aufschwung muss gespart werden, das Sparpaket eins zu eins umgesetzt werden. Das Defizit des Bundes dürfte im laufenden Jahr auf deutlich unter 60 Milliarden Euro sinken. Gut so –
damit rückt ein ausgeglichener Bundeshaushalt in den kommenden Jahrenwieder in den Bereich des Vorstellbaren. Originaltext: Rheinische Post
Die Westdeutsche Zeitung kommentiert es so: Dass die Wirtschaft im Vergleich zum Vorquartal um sagenhafte 2,2 Prozent wächst, hat alle Fachleute überrascht. Minister Brüderle schwärmt sogleich vom XL-Wachstum. Seine Euphorie ist zwar verständlich, aber mit der Einschränkung zu sehen, dass wir bis vor eineinhalb Jahren sogar einen XXL-Rückgang des Bruttoinlandsprodukts erlitten. Die Entwicklung unserer Wirtschaft erreicht somit wieder in etwa das Niveau von vor mehr als drei Jahren. Mehr nicht. Diese Einschränkung muss man bei einer qualifizierten Beurteilung machen. Dennoch besteht kein Grund, das deutlichste Wirtschaftswachstum seit 23 Jahren klein zu reden. Dazu ist es zu eindrucksvoll. Ein nicht ganz seriöses, aber erlaubtes Zahlenspiel: Wenn wir in jedem Quartal im Vergleich zum Vorquartal ein solches Ergebnis hätten, käme die jährliche Entwicklung in die Nähe eines zweistelligen Wertes. Das wäre sensationell und würde Deutschland die gestern bereits ein Stück weit zurückeroberte Rolle
der europäischen Konjunkturlokomotive zurückgeben.
Doch wichtiger sind jetzt zwei Fragen: Was sind die Ursachen für die tolle Entwicklung? Und wie geht es weiter? Die Ursachen: Vor allem die Nachfrage aus dem Ausland sorgte für den Aufschwung. Gerade die exportorientierten Branchen waren allerdings in der Krise besonders unter Druck, haben also starken Nachholbedarf. Gleichzeitig kamen
diese Automobilhersteller, Maschinenbauer und Chemiefirmen zum Glück relativ unbeschadet durch die Krise, so dass sie jetzt mit solider Finanzausstattung und fähigem Personal durchstarten können. Was teils an guten Managementleistungen und kompromissbereiten Mitarbeitern lag, aber auch an den staatlichen Hilfen, etwa für Kurzarbeit. Und was passiert nun? Ein Anspringen der Binnennachfrage wäre wünschenswert. Dank einer positiven Grundstimmung ist das durchaus möglich. Der Staat hingegen sollte die Krisen-Rettungsschirme, die er zur Stützung aufgespannt hat, jetzt vorsichtig – wegen des hohen Risikos – zuklappen, damit die Wirtschaft sich freischwimmt. Dann
könnte es mit dem prophezeiten Boom wirklich klappen, so dass sich auch die Arbeitnehmer spätestens 2012 wieder über klare Lohnsteigerungen freuen dürften.
Originaltext: Westdeutsche Zeitung