Hartz4 nennt man es ja nicht mehr, es heißt doch ALG2! Ich verstehe die Aufregung der Linken nicht, denn ich dachte immer die ALG2 Leute bekommen gerade mal soviel Geld um mit Not und Mühe nicht zu verhungern. Jetzt können sie anscheinend nagelneue Autos kaufen und die Abwrackprämien beantragen. Wie soll denn das gehen? Wie verschiedene schreiben, würden die 2500.- auch den Hartz4 Leuten gewährt, doch dies würde als Einkommen angerechnet. Also ich muss auch die Zeche für alle zahlen, die diese Prämie bekommen, denn ich kann mein Auto nicht verschrotten, weil es 10 Jahre alt ist und noch einen Wert von mindestens 5000.- Euro hat. Zu-dem muss man ja auch mal sehen, dass man ein neues Auto kaufen muss. Wer hat denn mal gleich soviel Geld um das zu bezahlen. Wieder alles über Kredite?
Und hier die Meldung:
Katja Kipping: Abwrackprämie bei Hartz IV-Bezug – Bundesregierung muss wieder einmal zum Jagen getragen werden
27.02.2009 – 11:49 Uhr, DIE LINKE
Berlin (ots) – „Die Bundesregierung könnte schnell und mit
vergleichsweise wenig Aufwand dafür sorgen, dass die so genannte
Abwrackprämie künftig auch an Langzeitarbeitslose ausgezahlt und
nicht mehr wie bisher auf das Arbeitslosengeld II angerechnet wird.
Offenbar muss sie aber wieder einmal zum Jagen getragen werden“,
kritisiert Katja Kipping die koalitionsinterne Diskussion um die
Auszahlung der Prämie an Hartz IV-Bezieherinnen und -Bezieher. Die
sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE erklärt weiter:
„Immerhin ist Union und SPD die ganze Geschichte sichtlich
peinlich. Das zeigt die Hektik, die in der großen Koalition
ausgebrochen ist, nachdem DIE LINKE den Skandal aufgedeckt hat. Umso
unverständlicher ist es, dass die Bundesregierung hier nicht sofort
Abhilfe schafft, sondern zögert und zaudert und die Frage erst noch
umständlich prüfen will. Das legt den Verdacht nahe, dass es sich bei
der Anrechnung der Prämie auf das Arbeitslosengeld II eben nicht um
ein Versehen handelt.
Aus meiner Sicht ist die Sache klar und bedarf keiner weiteren
Prüfung: Es ist ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit, die
Abwrackprämie auch an Bezieherinnen und Bezieher von Hartz IV
auszuzahlen. Und da die Prämie befristet ist, darf die
Bundesregierung nicht noch mehr Zeit verstreichen lassen, sondern
muss umgehend handeln. Die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen, die
das genauso sehen, sind aufgefordert, dem Antrag der LINKE
zuzustimmen, den wir in der kommenden Sitzungswoche in den Bundestag
einbringen werden.“
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