Noch ein Solidaritäszuschlag

Durch die Hintertüren und über Nacht werden wir in diesem Jahr noch viele Erhöhungen, Gebühren und Abzüge zu spüren bekommen. Von Entlastungen kann hier wirklich nicht die Rede sein. Das war mir eigentlich schon klar dass dies so kommen muss, denn irgendwo müssen die ja das Geld, das sie sinnlos verbrassen, wieder herholen. Einen Aufschwung wird es niemals geben, dies alles sind Rettungsversuche, wo es gar nichts mehr zu retten gibt. Der Karren ist an die Wand gefahren und aus der Krise kommen wir nicht mehr so schnell wieder heraus, denn die nächste Welle der Krise ist schon im Anmarsch und diese Welle wird alles vernichten und es wird die Zeit kommen, wo jeder nur noch ums Überleben kämpft.

Das Bundesfinanzministerium erwägt nach Darstellung des „Spiegel“ eine Art Solidaritätszuschlag zur Finanzierung der geplanten Gesundheitsreform. Im Ministerium werde die von der FDP geforderte einheitliche Gesundheitsprämie nur dann für umsetzbar gehalten, wenn der Sozialausgleich über Steuereinnahmen finanziert werde. In der Finanzplanung des Bundes sei der Mehrbedarf von 35 Milliarden Euro bislang nicht eingeplant, hieß es weiter. Um das Geld aufzutreiben, sei ein zweckbegründeter Zuschlag etwa auf die Einkommens- und die Körperschaftsteuer erforderlich, also eine Art Gesundheits-Soli.
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Viele fragen sich ausgerechet bei den Krankenkassen, warum die immer mehr Geld brauchen, obwohl jedes Jahr weniger für die Versicherten geleistet wird. Man rechnet wohl schon die vielen, die arbeitslos werden hinzu, die ja auch mitversichert sind und das ohne in die Kasse einzuzahlen.

Die Gebühren für Wasser und Abwasser sind in vielen Gemeinden um durchschnittlich 0,50 cen pro cbm gestiegen. Hundesteuer ist teurer. Strom wurde teurer. Krankenkassen werden teurer. Man(n) muss mehr Unterhalt zahlen von 334 auf 385 erhöht. Also von Entlastungen kann wirklich keine Rede sein! Die Menschen haben immer weniger Geld zur Verfügung, also können sie auch nicht konsumieren, wie soll da ein Aufschwung funktionieren?

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