Bedingungsloses Grundeinkommen Pro und Contra

BGE = Bedingungsloses Grundeinkommen wäre das die Lösung gegen Armut? Am 05. Juni stimmen die Bürger der Schweiz  über die Einführung dieses Grundeinkommens ab. Und auch bei uns mehren sich die Stimmen, die ein solches Einkommen fordern. Doch worum geht es beim bedingungslosen Grundeinkommen nun genau? Wir von Der Wächter geben in diesem Artikel mal einen Überblick über eine gegenwärtige Diskussion, die bisweilen sogar recht kontrovers geführt wird und an der sich manchmal die Geister scheiden. Das bedingungslose Grundeinkommen ist ein politisches Modell, das besagt, dass jedem Bürger ein festes monatliches Einkommen zur Verfügung stehen soll, ohne dass er hierfür arbeiten müsste. Die klassische Erwerbsarbeit bzw. vielmehr der Zwang, einer solchen Arbeit aus Existenzgründen nachgehen zu müssen, würde in einem solchen Modell wegfallen. Ebenso würden auch andere Sozialleistungen wie das

Arbeitslosengeld, das Wohngeld oder auch das Kindergeld in diesem Modell komplett entfallen. Was die Höhe des geforderten Grundeinkommens angeht, so bewegt sich diese mal im Bereich von mehreren hundert, manchmal aber auch im Bereich von mehreren Tausend Euro. Das Grundeinkommen würde – wenn es denn nun irgendwann vielleicht einmal eingeführt würde – also eine Sozialleistung sein, die der Staat an seine Bevölkerung auszahlt, ohne diese Leistung dabei aber gleichzeitig an eine Bedingung zu knüpfen (daher selbstverständlich auch der Name „bedingungsloses Grundeinkommen“). Völlig egal, ob jemand nun arbeiten geht oder aber nicht: Jeder erhält das Grundeinkommen regelmäßig und in derselben, zuvor vom Staat festgelegten Höhe. Das Gute daran: Wer sich trotz Erhalt dieses Grundeinkommens dennoch dafür entscheidet, auch weiterhin arbeiten zu gehen, darf das Grundeinkommen trotzdem behalten – ihm wird es also nicht etwa angerechnet oder gestrichen.

Welche Vorteile bietet das bedingungslose Grundeinkommen?

Zunächst einmal wäre der wesentliche Vorteil eines solchen politischen Modells der Abbau der Bürokratie. „Wenn jeder dasselbe bekommt, muss nicht mehr jede Leistung beantragt, geprüft, berechnet und kontrolliert werden. Das spart dem Staat viel Geld und Ihnen als Antragsteller eine Menge Nerven und Zeit. Das Grundeinkommen kann also beinahe mit dem neuen Modell der GEZ verglichen werden: Anstelle der individuellen Überprüfung, Berechnung und Kontrolle eines jeden Zahlungspflichtigen, gibt es nun die flächendeckende Haushaltsabgabe“, erläutert z.B. Mirijam Franke von arbeits-abc.de. Die ganze „Industrie“, die um die Themen Arbeit und Arbeitslosigkeit entstanden ist, würde also wegfallen. Der ganze Behördenwirrwarr mit der Agentur für Arbeit, dem Job-Center, den Anträgen auf ALG I oder ALG II würde mit einem Male der Vergangenheit angehören. Denn man darf nicht vergessen: Jährlich werden durch unzählige Einsprüche gegen Hartz-4-Bescheide die Behörden lahmgelegt – Richter, die auf Sozialrecht spezialisiert sind, werden durch solche Beschwerden und Klagen unnötig zusätzlich belastet und die deutsche Justiz wird mit extrem viel Arbeit zugemüllt.

Ein weiterer Vorteil läge darin begründet, dass praktisch niemand mehr um seine Existenz fürchten oder aber sich mit schlecht bezahlten Jobs über Wasser halten müsste. Niemand müsste aus Angst davor, in Hartz-4-Verhältnisse abzurutschen, einen Job weiter ausführen, der ihm nicht behagt oder den er vielleicht sogar hasst. Der Mensch könnte sich auf seine ureigensten Leidenschaften und Hobbys besinnen und frei und ungezwungen seiner Kreativität und seinen Lebensinteressen nachgehen: „Wer sich nicht mehr gezwungen sieht, seinen Lebensunterhalt zu verdienen, der kann sich freier entfalten. Statt der üblichen 40-Stunden-Woche werden viele Leute nur noch 20 oder 30 Stunden arbeiten, weil ihnen Freizeit wichtiger erscheint als zusätzlicher Konsum. Diese veränderten Lebenseinstellungen erfassen vermutlich unsere gesamte Gesellschaft – unnötiger Luxus verliert an Bedeutung, während das Familienleben einen höheren Stellenwert erlangt“, schreibt Manfred J. Müller von der Seite grundeinkommen-buergergeld.de

Befürworter des Grundeinkommens sprechen davon, dass im Falle einer Einführung des Modells auch das Ehrenamt davon profitieren würde. Wer mehr Zeit zur Verfügung und nicht unbedingt einem Brotberuf nachgehen müsse, der würde vielleicht seine soziale Ader entdecken und sich zum Beispiel in der Jugend- oder aber in der Kirchenarbeit engagieren.

Das bedingungslose Grundeinkommen – die Petition

Zum Schluss des Artikels möchten wir unsere Leser noch auf eine Petition zur Einführung des Grundeinkommens aufmerksam machen. Auf change.org kann die Petition gezeichnet werden. Sie benötigt insgesamt 50.000 Stimmen. Aktuell gibt es bereits 47.786 Unterstützer. Es werden noch 2.214 Unterstützer benötigt (Stand: 17.05.2016; 10:01 Uhr). Der genaue Link zur Petition findet sich in unten im Quellenverzeichnis.