Berlin 07.05.2016 „Merkel muss weg“
Impressionen von der Veranstaltung
Ankunft im Regierungsviertel. Das Areal rund um das Kanzleramt wurde gerade polizeilich abgeriegelt und geräumt. Die Reichstagswiese vollständig mit Bauzäunen eingezäunt.
Verlassen des Gebietes war nur noch mit der U-Bahn möglich.
Also eine Station mit der U-Bahn bis zum Hauptbahnhof.
Überall beeindruckende Polizeipräsenz.
Ausgang Washingtonplatz massiv durch Polizei abgeriegelt und kontrolliert. Reisende wurden angehalten sich durch den rechten Ausgang zu entfernen. Der Ausgang links sei nur für Teilnehmer einer Veranstaltung der „rechten“.
Jeder der zu dieser Veranstaltung wollte, sei es auch nur aus reiner Neugier wurde von der Polizei direkt angesprochen und man musste explizit erklären, dass man wirklich zu dieser Veranstaltung wolle.
Das war nicht nur verstörend, sondern sogar einschüchternd.
Damit war in jedem Fall ausgeschlossen, dass sich unbeteiligte Passanten spontan dieser Kundgebung anschlossen.
Nachdem man die erste Absperrung passiert hatte traf man draußen auf eine zweite Linie. Hier wurden alle Personen einzeln „gesichtet“ und Taschenkontrollen durchgeführt.
Hierbei sei erwähnt, dass offenbar angetrunkene nicht durchgelassen wurden. Das war aber auch schon alles was man positiv hätte bewerten können.
Wer die zweite Kontrolllinie überwunden hatte fand sich in einem hermetisch abgeriegelten Veranstaltungsareal wieder. Damit hatte man die Teilnehmer bereits zu Beginn der Veranstaltung im „Polizeikessel“ und von unbeteiligten Passanten getrennt. Direkter Kontakt zwischen den Teilnehmern und Passanten war auf keinen Fall möglich. Informationen konnten nicht ausgetauscht werden. Damit war gewährleistet, dass sich keine Menschen spontan dieser Veranstaltung anschlossen.
Insgesamt war mehr Polizei vor Ort, als Veranstaltungsteilnehmer.
Mit echter Versammlungsfreiheit hat das angesichts dieser massiven Einschüchterung nichts zu tun.
Dennoch konnte man außerhalb des abgeriegelten Bereiches Sympathisanten treffen und vereinzelte Gespräche führen.
Bei einem zufällige Gespräch mit einem Mitarbeiter eines nahegelegenen Gastronomiebetriebes wurde folgendes berichtet.
Er sei Soldat gewesen und habe acht Jahre gedient. Als Fallschirmjäger mit Scharfschützenausbildung sei er auch in vielen Einsätzen gewesen. u.a. Kabul und Mexico.
Bei einer Routinekontrolle habe man einen Container geöffnet und die dazugehörigen Leute vorübergehend festgesetzt.
Es wurden große Mengen an Waffen der Marke Heckler und Koch gefunden, worauf der Befehl erging diesen Container wieder zu verschließen und die Leute frei zu lassen.
Der Container war für Marokko bestimmt. Solche Vorgänge haben sich offenbar mehrfach ereignet. Dem ehemaligen Soldaten sei daraufhin klar geworden, dass diese Einsätze nicht mehr dem normalen Rechtsempfinden entsprachen, mit rechtstaatlichen Grundsätzen nicht vereinbar seien und dem grundgesetzmäßigen Auftrag der Bundeswehr nichts mehr zu Weiterlesen »Merkel muss weg! Demo in Berlin
