Dieses Regime lässt sich nicht abwählen

Wir sind immer noch ein Besatzungsland und werden es bis 2099 bleiben, so sagte Obama. Aus dem Inhalt der Feldpostbriefe: „Das Volk steht auf mit den Soldaten“ 1: Im Bonner-Vertrag von 1955 in Artikel 1 Abs. 1 wird definiert:
Mit dem Inkrafttreten dieses Vertrags werden die Vereinigten Staaten von Amerika, das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland und die Französische Republik (in diesem Vertrag und in den Zusatzverträgen auch als „Drei Mächte“ bezeichnet) das Besatzungsregime in der Bundesrepublik beenden, das Besatzungsstatut aufheben und die Alliierte Hohe Kommission sowie die Dienststellen der Landeskommissare in der Bundesrepublik auflösen.
Durch diesen Vertrag wurde das Besatzungsstatut durch das Einvernehmen der Siegermächten aufgehoben. Damit ist die

Gültigkeit des Artikel 120 im Bezug auf die Besatzungskosten automatisch obsolet und besitzt keinerlei Rechtskraft mehr.
2: Durch den 2+4 Vertrag und den daraus folgenden Resultate wurde im Bezug der Reparationsforderungen im Artikel 120 die Rechtsgrundlage entzogen. Demnach können Drittstaaten (alg. Staaten) gegen die BRD keine Reparationsforderungen mehr stellen (sehe dazu die Aussage vom Bundespräsident Gauck zu der Reparationsforderung von Griechenland 2014 oder den Bundestag 2013).
Fazit: Artikel 120 des Grundgesetzes wurde durch 2 Völkerverträgen obsolet und besitzt keine Rechtskraft mehr. Das ein Artikel ohne seine Gültigkeit weiterhin im Grundgesetz steht, hat keine Bedeutung, denn neben Artikel 120 gibt es noch weitere obsolete Artikeln im Grundgesetz (zbs. Artikel 144 oder Artikel 139).
Markus Ungr schreibt dazu auf FB:
Artikel 120 des Grundgesetzes seit 1990 obsolet. Artikel 120 bezieht sich auf die Besatzungskosten und die Kriegsfolgelasten (auch Reparationskosten genannt).

1: Im Bonner-Vertrag von 1955 in Artikel 1 Abs. 1 wird definiert:
Mit dem Inkrafttreten dieses Vertrags werden die Vereinigten Staaten von Amerika, das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland und die Französische Republik (in diesem Vertrag und in den Zusatzverträgen auch als „Drei Mächte“ bezeichnet) das Besatzungsregime in der Bundesrepublik beenden, das Besatzungsstatut aufheben und die Alliierte Hohe Kommission sowie die Dienststellen der Landeskommissare in der Bundesrepublik auflösen.
Durch diesen Vertrag wurde das Besatzungsstatut durch das Einvernehmen der Siegermächten aufgehoben. Damit ist die Gültigkeit des Artikel 120 im Bezug auf die Besatzungskosten automatisch obsolet und besitzt keinerlei Rechtskraft mehr.

2: Durch den 2+4 Vertrag und den daraus folgenden Resultate wurde im Bezug der Reparationsforderungen im Artikel 120 die Rechtsgrundlage entzogen. Demnach können Drittstaaten (alg. Staaten) gegen die BRD keine Reparationsforderungen mehr stellen (sehe dazu die Aussage vom Bundespräsident Gauck zu der Reparationsforderung von Griechenland 2014 oder den Bundestag 2013).

Fazit: Artikel 120 des Grundgesetzes wurde durch 2 Völkerverträgen obsolet und besitzt keine Rechtskraft mehr. Das ein Artikel ohne seine Gültigkeit weiterhin im Grundgesetz steht, hat keine Bedeutung, denn neben Artikel 120 gibt es noch weitere obsolete Artikeln im Grundgesetz (zbs. Artikel 144 oder Artikel 139). Das Thema sollte damit beendet sein!

Wenn man was ins Netz stellt sollte man schon etwas Recherche vertreiben und nicht nur propagieren wie schlecht die Welt ist.
der benannte Artikel 120 des Grundgesetzes bezieht sich keiner Weise auf die Betankung amerikanischer Flugzeuge schon garnicht 70 Jahre nach Kriegsende …das ist grober Unfug …ähnlich wie die vermeintliche Ausstrahlung der Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin in Arabischer Sprache auf Kosten der Steuerzahler ….ich kann das nur als plumpe antiamerikanische Stimmungsmache verstehen … Blödsinn? Prüfet selber

Er hat nur wiedergegeben, was im Artikel 120 Grundgesetz festgehalten wurde…der Bund trägt die Besatzungskosten……

hier der Artikel 120

Bezahlt von uns wird nicht nur das, sondern auch die Soldaten, die hier leben, bekommen gratis Strom, Heizung und Wasser, dazu kommt noch ein Inflationsausgleich zum Gehalt, falls der Dollar niedriger liegt als der Euro, sie tanken steuerfrei und zuguterletzt können sie alles Steuerfrei einkaufen mit ihrem „Tax-Relief-Form“… die halbe Welt läßt sich von Deutschland aushalten und was sagt unser „Angel“ dazu? Sie plappert ihrem „Bettgenossen Obomba“ nur alles nach: „Das schaffen wir“ (yes we can… frei übersetzt.

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