Wie ich schon vor vielen Wochen angesprochen habe, wird jeder Deutsche und vielleicht auch andere EU Bürger für den Flüchtlingswahn aufkommen müssen. Ich habe mich eh schon sehr gewundert, wo plötzlich so viele Milliarden für Flüchtlinge herkommen sollen. Nun ist es raus. Frau Merkel und die in Brüssel haben jeden Bürger dazu verdonnert für die Asylsuchenden zu zahlen. Nicht wie bisher die Solidaritätszulage aus der Lohnsteuer errechnet und abgezogen wird, nein es ist angekündigt, dass man diesen Zuschlag auf die Mehrwertsteuer und Mineralölsteuer oben drauf haut. Somit muss auch der zahlen, der eh am Existenzminimum nagt. So viel Solidarität muss sein. Wir schaffen das sagte Frau Merkel. In den Medien hört und liest man:
Kommt der Soli für Flüchtlinge? In der EU könnten höhere Mehrwert- oder Mineralölsteuern drohen. welt.de Neue Steuern sollen helfen, den Zugzug von Flüchtlingen zu reduzieren.stern.de
Live Ticker auf N24.de 07:10 Uhr: Bundesregierung und EU-Staaten erwägen Flüchtlings-Soli
Die Bundesregierung und die EU-Kommission erwägen einem Zeitungsbericht zufolge die Einführung eines Solidaritätszuschlags für Flüchtlinge. Derzeit würden informelle Gespräche zur Einführung einer Art europäischem Flüchtlings-Soli geführt, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ (Wochenendausgabe) ohne Angabe von Quellen. Dies könne über einen Aufschlag auf die Mineralölsteuer oder die Mehrwertsteuer erfolgen.
Die Einnahmen könnten direkt an den EU-Haushalt überwiesen werden. Das Geld solle dann verwendet werden, um die EU-Staaten bei der Sicherung der Außengrenzen zu unterstützen, sowie, um sicheren Herkunftsländern bei der Aufnahme und Versorgung der Flüchtlinge zu helfen. Ein weiterer Teil solle in die Heimatländer der Flüchtlinge gehen, um dort die Lebensbedingungen zu verbessern.