Home » Gesetze
Mein Kampf, Hitlers verbotenes Buch
Mein Kampf bleibt verboten! Dass das Buch “Mein Kampf” in Deutschland verboten ist, weiss jeder. Es darf nicht veröffentlicht werden, auch nicht auszugsweise. Wer sich aber auf die Suche macht, der wird es finden. Ich habe dieses Buch vor zig Jahren einmal einmal gelesen und muss sagen, dass es sicht nicht gelohnt hat. Wikipedia schreibt darüber so: Mein Kampf ist das politische Grundlagenwerk...
Anzeige gegen Wulff wegen Nötigung § 280
Es ist wohl höchste Zeit, dass sich die Bundeskanzlerin zum Fall Wulff äussert. Wulffs Facebook Satire. Es ist jetzt alles so hochgekocht, dass auch die Rituale von Merkel und Wulff nicht mehr helfen, ein Ende abzuwenden. Sie kann doch nicht weiterhin hinter Wulff stehen! Mittlerweile ist auch eine Anzeige wegen Nötigung bei der Staatsanwaltschaft eingegangen.
Nach §240 Nötigung
(1) Wer einen...
Der Bundespräsident schweigt
Weiter Warten auf ein Wort von Wulff. Es ist ein Vorbild im höchsten Amt Deutschlands. Die Staatsverdrossenheit in Deutschland ist gross und solche Meldungen untermauern dies. Privatkredit durch Vorteile seines, damals seines öffentlichen Amtes als Ministerpräsident zu kassieren sind in diesem Fall juristisch nicht relevant doch es hat ein Gschmäckle und das Volk erwartet dass sich der Bundespräsident...
Der Raub war ganz legal
Auch die Münchner Gerichte geben den Geschädigten kein Recht. Die Verstaatlichung der HRE haben viele in den Ruin getrieben. Bis heute kämpften sie um ihr Recht, leider vergebens. Aktionäre der Immobilienbank HRE sind vor dem Gericht mit ihrer Klage gegen die Verstaatlichung des Unternehmens gescheitert. So schnell kann es auch bei anderen Banken gehen. Über Nacht und jederzeit können Urteile...
Urteilsverkündung am 7. September 2011, 10.00 Uhr über Euro Rettungsschirm
Die Spannung steigt, trotzdem meinen einige, dass die Klage abgewiesen werde. Man erlebt so oder so eine Überraschende Wirkung. Sollte negativ entschieden werden, kann man den Dax weiter fallen sehen. Gold wird weiter steigen.
Walter K. Eichelburg von Hartgeld,com schreibt dazu :Vorsicht: es deutet vieles darauf hin, dass uns gerade die grosse Euro-Austrittsshow vorgespielt wird. Wenn das Gericht...
Wir rauchen für die Freiheit
Altbundeskanzler Schmidt ist ein Vorbild für alle Raucher. Entgegen den Aussagen, dass Raucher früher sterben, sieht man, dass es ein Irrtum ist. Vielleicht sieht man klarer, wenn man raucht? Dieses Interview sollte man sich auf jeden Fall ansehen.
Er ist bereits zu Lebzeiten eine Legende, und seine Meinung hat Gewicht: Helmut Schmidt. Anlässlich der Verleihung des nach ihm benannten Journalistenpreises...
Zigaretten vom Arzt verschreiben lassen
Gibt es bald nur noch Zigaretten auf Rezept und nur noch in der Apotheke? Kein Arzt (ausser er raucht selber) findet es gut, wenn man raucht. Kann man dann auf ein Rezept hoffen? Raucher werden sowieso als Aussätzige behandelt. Man kann in keine Kneipe mehr, ohne unangenehm aufzufallen wenn man raucht. Es ist wirklich ein riesiger Stress, dem die Raucher ausgesetzt sind. Man ist ja nicht Helmut...
Die Demokratie ist nicht erwünscht in der EU
Nigel Farage sagt, was sich kein einziger Politiker aus und in Deutschland traut. Oder wollen die alle, dass wir in einer Diktatur versinken.Nigel Paul Farage (* 3. April 1964 in Farnborough) ist ein britischer Politiker und Vorsitzender der UKIP. Er ist seit 1999 Mitglied des Europäischen Parlaments, in dem er einer der beiden Vorsitzenden der europaskeptischen Fraktion Europa der Freiheit und...
Verstaatlichung der privaten Rentenguthaben
Es gibt viele Möglichkeiten, die Haushalte der Staaten zu sanieren. Das Ekelhafte daran ist, dass die Regierenden diese Sanierungen auf Kosten der Menschen durchführen, die sowieso nicht viel zum Leben haben. Die Ausbeutung wird immer von den Kleinen gemacht. Man muss sich nicht wundern, dass die Menschen überall auf die Strasse gehen. Die alten Menschen können sich nicht so präsentieren, die...
Kachelmann und im Zweifel für den Angeklagten
Freispruch! Die Kosten trägt die Staatskasse! Weiter wird Kachelmann für die erlittene Untersuchungshaft von 132 Tagen, mit 25.- Euro pro Tag, also 3300.- Euro entschädigt. Für Kachelmann gab es nur die besten Anwälte und sogar einen Medienberater soll er gehabt haben. Über 40 Verhandlungstage hat man gebraucht um einen in dubio pro reo Freispruch zu erzielen. Welche vergewaltigte Frau traut...


