17.06.2010 – Landtag / Fraktion Kritik am Zionistenstaat Israel läßt Blockparteien Amok laufen – NPD-Fraktionschef Holger Apfel für 10 Sitzungstage aus dem Landtag ausgeschlossen.
Vor dem Hintergrund des israelischen Überfalls auf einen Schiffskonvoi mit Hilfsgüter für den blockierten Gaza-Streifen fand heute im Sächsischen Landtag auf Vorschlag der NPD-Fraktion eine Aktuelle Debatte mit dem Titel “Keine Zusammenarbeit mit ‚Schurkenstaaten’ – Sächsisch-israelische Partnerschaft beenden” statt. Bereits im Vorfeld gab es darum große Aufregung. Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) verlas deshalb gleich zu Beginn des Tagesordnungspunkts eine Erklärung des Landtagspräsidiums, in der sich die sächsischen Blockparteien CDU/LINKE/FDP/SPD/Grüne einhellig von der Debatte distanzierten.
Offensichtlich war von vornherein geplant, eine sachliche Debatte um die jüngsten Ereignisse im Nahen Osten und die daraus zu ziehenden Schlüsse für das sächsisch-israelische Verhältnis zu verhindern. (Es existiert seit vielen Jahren eine gemeinsame Parlamentariergruppe, die jährlich mit 14.000 Euro bezuschußt wird.)
Der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel erhielt bereits für die Verwendung des Begriffes “Schurkenstaat” einen Ordnungsruf. Als er darlegte, daß der Zionismus von Anfang an auf die Vertreibung der einheimischen Bevölkerung angelegt war und dies auch mit Fakten und Zitaten belegte, war kein Halten mehr. Die Feststellung, daß “Gewalt eine historische Konstante des Zionistenstaates” sei und sich durch die Geschichte Palästinas eine “Blutspur des Zionismus” ziehe, erfolgten weitere Ordnungsrufe.
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Natürlich ist das was Israel abzieht eine Frechheit!
Es gehört untersucht und Israel gehört genauso eine Abmahnung erteilt, wie es jeder andere Staat auch kriegen würde.
Nur das dies gerade von einem von der NPD kommt ist mehr als Makaber!
Eine Partei die ihre Wurzeln im Massenmord eines ganzen Volkes hat. Was zufällig jetzt auch noch der Beschuldigte ist. UND sowieso zugibt andere Ländere zu hassen, nur auf den eigenen Vorteil hin zu arbeiten. Da frag ich mich immer wann die Menschen endlich merken das diese Partei nicht nur überflüssig ist sondern auch eine Frechheit darstellt, die schon in ihrer Existenz begründet ist.
Israel hat irgendwie Narrenfreiheit. Diese NPD ist mir suspekt, es kommen mir immer diese Männer in Uniformen vors Auge, die genzen Menschen hatten im eigenen Land Angst, genau so wie in der ehenmaligen DDR, da durfte man auch nichts krummes sagen, dann wurde man gleich abgeholt. Egal ob Linke oder Rechte, eine Diktatur ist immer etwas schlimmes. Ich hoffe nur, dass ich sowas nicht mehr erleben muss.
In die Richtung Diktatur wird es aber gehen.
Während deutsche Qualitätsmedien auf Wunsch des Kanzleramts die Lage weiterhin beschönigen, hat der EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso nun Klartext gesprochen: Bei einem Treffen mit Gewerkschaftsführern in Brüssel sprach er von einer »absehbaren Apokalypse« in Europa, einem Abgleiten in den Bürgerkrieg und der Ablösung demokratischer Regierungen durch Diktaturen in der EU.
Der EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat bei einem Treffen mit Gewerkschaftsführern vor apokalyptischen Zuständen in Europa gewarnt. Wenn die durch Rettungsschirme bereitgestellten Finanzmittel für bankrotte EU-Staaten nicht ausreichten (was absehbar sei), werde es schon bald Bürgerkriege und möglicherweise auch Militärputsche in der EU geben. Barroso sagte vor den sichtlich geschockten Gewerkschaftsführern, in Staaten wie Griechenland, Spanien und Portugal werde die Demokratie dann sehr schnell der Vergangenheit angehören. Die Diktatur werde zurückkehren. Es drohe in mehreren bankrotten EU-Staaten ein Militärputsch. Auch die Gefahr von Bürgerkriegen in vielen EU-Staaten werde derzeit immer wahrscheinlicher, weil die Kassen leer seien, die Bürger aber ihre gewohnten sozialen Leistungen auch weiterhin einfordern wollten.
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/europaeische-union-warnt-jetzt-vor-buergerkrieg-und-der-rueckkehr-der-diktaturen-in-europa.html;jsessionid=A857C95C95C595B82C1029645F82786C
Apfel hat hier mit seinen Behauptungen zwar recht , geniesst aber daheim selbst bei den Deutschen , die deutsche interessen im Auge haben , keinen guten Ruf . Das Netz hat davon einiges parat . Einfach mal NPD oder Apfel bei youtube in die Suchleiste –, und los gehts mit den tumben Überraschungen , die diese Partei und dieser Politiker so drauf haben .
Gruss
Politiker sind in der Mehrheit VERBRECHER am Volk! Egal zu welcher Partei sie gehören.
Da gebe ich euch beiden Recht!
Und was sagt uns das? Das es an uns “allen” liegt, wie unsere Zukunft aussieht.Das heißt, das wir als Wähler/innen denen einen “nachhaltig wirksamen” Denkzettel verpassen müssen! Und wenn wir merken sollten, das sie Wahlen nicht ernst nehmen müssen wir uns an die: http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=LQGS4UNlTCQ mit einer Klage wenden!