Strom aus der Steckdose

Der SWR schreibt heute:Die Grünen haben einer möglichen Koalition mit Union und FDP nach der Bundestagswahl eine klare Absage erteilt. In der SWR-Talkshow „2+Leif“ sagte der Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Cem Özdemir, am Montagabend: „Mit uns wird es keine Jamaika-Koalition geben, definitiv ausgeschlossen. Wenn Union und FDP die Mehrheit nicht bekommen, werden wir sicher nicht ihr Steigbügelhalter sein.“ Özdemir hält vor allem die gegensätzlichen Haltungen von FDP und Grünen zum Atomausstieg für unüberwindbar. In „2+Leif“ erklärte der Grünen-Chef: „Die Grünen gehen nur in die Regierung, wenn die Laufzeiten der Atomkraftwerke nicht verlängert werden. Der Atomausstieg ist nicht verhandelbar.“ Anm.: Weil der Strom bei den grünen aus der Steckdose kommt!

Der FDP-Politiker Hermann Otto Solms sieht dagegen Chancen auf
eine Einigung zwischen FDP und Grünen beim Atomausstieg. In „2+Leif“
sagte FDP-Präsidiumsmitglied Solms: „Die Positionen in der
Energiepolitik zwischen Grünen und FDP sind nicht so weit
auseinander.“ Solms wirft den Grünen vor, gar nicht an die Regierung
zu wollen. In der SWR-Sendung sagte er in Richtung Özdemir: „Sie
haben Angst davor, dass Sie Kompromisse eingehen müssen, wenn Sie
regieren wollen. Mit dieser Einstellung sind die Grünen nicht
politikfähig.“
Solms verurteilte in scharfer Form die Missstände im atomaren
Zwischenlager Asse: „Asse ist ein Skandal, aber das liegt daran, dass
Rot-Grün damals die Erforschung nach einer Endlagerstätte eingestellt
hat.

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