Flüchtlinge

Wie ich schon vor vielen Wochen angesprochen habe, wird jeder Deutsche und vielleicht auch andere EU Bürger für den Flüchtlingswahn aufkommen müssen. Ich habe mich eh schon sehr gewundert, wo plötzlich so viele Milliarden für Flüchtlinge herkommen sollen. Nun ist es raus. Frau Merkel und die in Brüssel haben jeden Bürger dazu verdonnert für die Asylsuchenden zu zahlen. Nicht wie bisher die Solidaritätszulage aus der Lohnsteuer errechnet und abgezogen wird, nein es ist angekündigt, dass man diesen Zuschlag auf die Mehrwertsteuer und Mineralölsteuer oben drauf haut. Somit muss auch der zahlen, der eh am Existenzminimum nagt. So viel Solidarität muss sein. Wir schaffen das sagte Frau Merkel. In den Medien hört und liest man: Weiterlesen »Flüchtlingssoli schnell beschlossen

Kolumnist Henryk M. Broder findet nicht, dass Kanzlerin Merkel den Friedensnobelpreis verdient hat. Er meint Arrafath hat ihn auch bekommen. Merkels Freundlichkeit gegenüber Flüchtlingen sei politisches Kalkül – und würde uns schaden. Bei diesem Thema MUSS man sich auf eine Seite schlagen. Es geht um unsere Zukunft. Dieses Video sollte sich jeder anschauen. Ein Mann redet Klartext was andere nur denken, spricht er aus.

Man erwartet in diesem Jahr noch weitere 1.5 Millionen Flüchtlinge. Obwohl kein Wohnraum vorhanden ist, wird den Städten und Gemeinden von den Landratsämtern auferlegt, sofort Wohnraum zu schaffen. Doch woher nehmen, wenn nicht stehlen? Ja dann schmeisst man einfach die eigenen Leute aus einer Wohnung und in der Kündigung steht dann, dass die Weiterlesen »Was Merkel treibt, grenzt an Untreue im Amt

Sie kamen aus Nigeria und wollen ein schöneres Leben in Deutschland, doch es ist ihnen nicht gut genug, was man ihnen anbietet! Weil einem 36-jährigen Asylbewerber und seiner Frau die zugewiesene Wohnung in Esslingen nicht gefällt, sträuben sich die beiden mit allen Mitteln gegen eine Unterbringung. Als die Polizei anrückt, legt sich die Frau vor den Streifenwagen. Wie die Beamten melden, zeigte ein Mitarbeiter der Stadt Esslingen den beiden gegen 17 Uhr die Wohnung in der Spitalsteige, die dem 36-Jährigen, seiner 33 Jahre alten Frau und deren beiden Kindern zugewiesen worden war. Weil die Wohnung aber vermutlich nicht den Vorstellungen des aus Nigeria stammenden Paares entsprach, baten sie den städtischen Mitarbeiter um eine andere Wohnung. Nach einer längeren Diskussion lehnte dieser allerdings ab.
Am Wegfahren gehindertWeiterlesen »Asylanten fordern schönere Wohnung

Das ist der Schritt vom Protest zum Widerstand – so kann Merkel gestürzt werden! Compact nennt Merkel „Königin der Schlepper“.

Damit hätte niemand gerechnet: Im kleinen Städtchen Sebnitz an der Grenze zu Tschechien folgten heute 2.500 Menschen (Angabe der ARD-Tagesschau) dem Aufruf, eine “lebende Grenze” gegen den unkontrollierten Zustrom von Asylbetrügern zu bilden. Auf den Fotos sieht man schwarz-rote-goldene Fahnen, die Wirner-Fahne des 20. Juli, tschechische Fahnen… Tatsächlich waren auch viele Redner aus dem Nachbarland gekommen.

Hauptrednerin Tatjana Festerling (Pegida) sagte unter anderem: Der Schutz der EU-Aussengrenzen sei verfassungsmässig verankert, doch niemand fühle sich dafür verantwortlich, weshalb die europäischen Südgrenzen “offen wie ein Scheunentor” seien. “Was wir sehen, ist ein flächendeckend angelegter Missbrauch unseres Asylrechts durch illegale Wirtschaftsflüchtlinge. Es ist ein politisch geduldeter Rechtsbruch im ganz grossen Stil”. Und dies sei ein “Verrat Weiterlesen »Vom Protest zum Widerstand

Unglaublich, wie sich Deutschland schon verändert hat. Man darf unseren Weihnachtsmarkt nicht mehr Weihnachtsmarkt nennen, er wird in Wintermarkt umbenannt, weil sich Muslime dadurch belästigt fühlen. Bei uns auf den Dörfern werden am Wegesrand Kreuze zerstört, weil man sich auch dadurch belästigt fühlt. Man kann mit Beispielen gerade so weiter machen. Da lese ich heute von unseren Gesetzeshütern auf FB: „Wir von der Münchner Polizei wünschen allen muslimischen Kolleginnen/Kollegen und Mitbürgerinnen/Mitbürgern alles Gute zum Opferfest“. vom 24.9.Weiterlesen »Alles Gute zum Opferfest

Die asylrechtliche Zuwanderungspolitik soll im Folgenden
auf den Prüfstein des Grundgesetzes gestellt werden:
Subjektives Recht der Flüchtlinge auf Asylrecht?
„Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“, lautete Art. 16 Abs. 2 S. 2 GG und lautet nach der asylrechtlichen Grundgesetzänderung 1993 Art. 16 a Abs. 1 GG. Dem neuen Grundgesetzartikel wurde allerdings ein Absatz 2 hinzugefügt, der das Grundrecht auf Asylrecht wesentlich einschränkt. Art. 14 Abs. 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte formuliert; „Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen“. Auch das Genfer Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge von 1951/1967 gibt den Flüchtlingen einen ähnlichen Status, aber kein subjektives Recht auf Aufnahme in das Zufluchtsland.
Die Staatenpraxis hat in dem Asylrecht immer, ähnlich dem früheren Kirchenasyl, ein Recht der Staaten gegenüber anderen Staaten gesehen, deren Staatsangehörigen vor deren politischer Verfolgung Schutz zu gewähren, ein Schutz, der eigentlich eine Verletzung der Personalhoheit des Verfolgerstaates ist.
Ein subjektives, also einklagbares Recht auf Asylrecht praktiziert auf Grund einer frühen und stetigen Judikatur desWeiterlesen »Verfassungswidrige Einwanderung nach D