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Bundesverfassungsgericht wird den ESM bestätigen.

Der Herr mit dem Rolli bestätigt sich jetzt auch schon als Wahrsager und Seher. Vielleicht sollte er lieber sehen, dass die Wut der Bürger bald auf ihn fallen wird. Er sollte lieber an seinen Rollstuhl ein paar PS mehr einbauen lassen. Wir finden ihn dann auf Sylt.  Weiss er wirklich schon mehr? Will er nur die Märkte beruhigen? Das Geld der Sparer ist ohnehin schon weg.

Ein Besipiel: Rentner Ehepaar hat 80.000 Euro auf einem Anlagekonto bei der Hausbank. Nun benötigen sie dringend 10.000 Euro um einen Treppenlift im Haus einbauen zu lassen. Sie wollten von den 80.000 das Geld dazu nehmen, doch die Bank zeigte ihnen eine lange Nase. Die Frage ob sie dann einen Kredit bekommen könnten, wurde wegen des hohen Alters abgelehnt. Nun haben sie von der Firma eine Ratenzahlung für den Treppenlift bekommen und alles ist chick. Mit der Generation die noch einen Krieg mitgemacht hatten, kann man das vielleicht machen, doch die Generation danach wird den Aufstand machen. Man könnte meinen, dass die damalige Einführung der Pockenimpfungspflicht in Deutschland, den Leuten den Willen gebrochen hat. Obrigkeitshörig nennt man das.

Zeitungen schreiben heute über Schäuble: Er weiss heute schon, dass der ESM in Karlsruhe durchgewunken wird. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble erwartet, dass das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe kommende Woche den Euro-Rettungsfonds ESM und den EU-Fiskalpakt durchwinken werde. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.

Schäuble sagte am Montag bei einer Konferenz in Straßburg, er sei sicher, dass das Gericht die europäischen Vereinbarungen nicht blockieren werde. Die Bundesregierung habe beide Verträge gewissenhaft geprüft und keinen Verstoß gegen das Grundgesetz festgestellt. Lesen Sie hier mehr…

Die Frage bleibt: Für was brauchen wir ein Bundesverfassungsgericht, wenn die Regierenden schon vorab entscheiden.