Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts: Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger sind verfassungswidrig! Kommentar zum nachfolgend im Original abgedruckten Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) Karlsruhe aus dem Jahr 2010. Das Urteil… Weiterlesen »Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger sind verfassungswidrig
Karlsruhe berät über die Euro-Klagen. Das Bundesverfassungsgericht hat die Wahl zwischen Pest und Colera. Der zweite Senat wird erwartet. Wolgang Schäuble legt seine Unterlagen hin… Weiterlesen »Live zum Bundesverfassungsgericht der Euro-Klagen
Die Spannung steigt, trotzdem meinen einige, dass die Klage abgewiesen werde. Man erlebt so oder so eine Überraschende Wirkung. Sollte negativ entschieden werden, kann man… Weiterlesen »Urteilsverkündung am 7. September 2011, 10.00 Uhr über Euro Rettungsschirm
5 Schlaue Köpfe beleuchten das Eurosystem, für jeden verständlich in einer Pressekonferenz. Die geplante Transferunion ist gar nicht möglich. Ein wahnsinnig komplexes Thema, das mir… Weiterlesen »Die EZB gehört auf die Anklagebank
Alles ist wohl für den Ausstieg aus dem Euro vorbereitet, doch ob die Rückkehr der Deutschen Mark beschlossen ist hängt noch von einigen Faktoren ab. Das Geld ist jedenfalls schon vorrätig, zur Ausgabe bereitgestellt und das nicht nur in Deutschland sondern auch Österreich und Frankreich haben vorgesorgt. Einige Artikel beweisen, dass jetzt schon die nationalen alten Währungen neben dem Euro berechnet werden. In 2 verschiedenen Währungen gibt es bereits Quittungen. Wir brauchen viel Geld in Euro um die Rettungen der überschuldeten Länder zu übernehmen. Mittlerweile steht sogar im Raum, dass die Privatbanken für die Griechenland-Hilfe mit zur Verfügung stehen sollen. Ob sie das tun? Es heißt, dass man die Griechen nicht fallen lassen darf,
Weiterlesen »Hinter den Kulissen des Euro
Die Spannung über das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist hoch. Die Kläger, 3 Familien, finden den Hartz4 Satz zu niedrig, deshalb wird geklagt. Heute um 10 Uhr wurde das Urteil verlesen. Die Ansicht des ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) in Karlsruhe besagt, dass die Berechnung der Regelsätze beim ALG II und beim Sozialgeld verfassungswidrig sind. Weiterlesen »Bundesverfassungsgericht – Hartz4 Urteil 09.02.2010
Endlich wurde über die Pendlerpauschale entschieden, dass die Streichung der Pendlerpauschale verfassungswidrig ist. Rückwirkend können die Pendlerpauschalen vom Finanzamt erstattet werden. Ich hoffe, dass alle einen Antrag gestellt haben. Ich verstehe in diesem Zusammenhang nicht, warum die Pendlerpauschalen überhaupt gestrichen wurden. Die Gesetze sind doch den Mächtigen unserer Politik bekannt. Für was sind die eigentlich da, wenn sie zu dumm sind, sich an die Gesetze zu halten? Jede Kleinigkeit in dieser Koalition muss vom Gericht entschieden werden, weil sich diese Politiker nicht einigen können. Es wird wirklich Zeit, dass eine Regierung gewählt wird und dass es dann wieder den Berg etwas nach oben geht. Die Zeiten sind schlimm genug und den Karren aus dem Dreck ziehen kann nur einer. Wie auch schon beim einfachen Kochen das Motto gilt: Viele Köche verderben den Brei!
Berlin (ots) – Anlässlich der Entscheidung des Weiterlesen »Pendelerpauschale, Bundesverfassungsgericht hat entschieden