bundesverfassungsgericht

Hinter den Kulissen des Euro

Alles ist wohl für den Ausstieg aus dem Euro vorbereitet, doch ob die Rückkehr der Deutschen Mark beschlossen ist hängt noch von einigen Faktoren ab. Das Geld ist jedenfalls schon vorrätig, zur Ausgabe bereitgestellt und das nicht nur in Deutschland sondern auch Österreich und Frankreich haben vorgesorgt. Einige Artikel beweisen, dass jetzt schon die nationalen alten Währungen neben dem Euro berechnet werden. In 2 verschiedenen Währungen gibt es bereits Quittungen. Wir brauchen viel Geld in Euro um die Rettungen der überschuldeten Länder zu übernehmen. Mittlerweile steht sogar im Raum, dass die Privatbanken für die Griechenland-Hilfe mit zur Verfügung stehen sollen. Ob sie das tun? Es heißt, dass man die Griechen nicht fallen lassen darf,
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Bundesverfassungsgericht – Hartz4 Urteil 09.02.2010


Die Spannung über das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist hoch. Die Kläger, 3 Familien, finden den Hartz4 Satz zu niedrig, deshalb wird geklagt. Heute um 10 Uhr wurde das Urteil verlesen. Die Ansicht des ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) in Karlsruhe besagt, dass die Berechnung der Regelsätze beim ALG II und beim Sozialgeld verfassungswidrig sind. Weiterlesen »Bundesverfassungsgericht – Hartz4 Urteil 09.02.2010

Pendelerpauschale, Bundesverfassungsgericht hat entschieden

Endlich wurde über die Pendlerpauschale entschieden, dass die Streichung der Pendlerpauschale verfassungswidrig ist. Rückwirkend können die Pendlerpauschalen vom Finanzamt erstattet werden. Ich hoffe, dass alle einen Antrag gestellt haben. Ich verstehe in diesem Zusammenhang nicht, warum die Pendlerpauschalen überhaupt gestrichen wurden. Die Gesetze sind doch den Mächtigen unserer Politik bekannt. Für was sind die eigentlich da, wenn sie zu dumm sind, sich an die Gesetze zu halten? Jede Kleinigkeit in dieser Koalition muss vom Gericht entschieden werden, weil sich diese Politiker nicht einigen können. Es wird wirklich Zeit, dass eine Regierung gewählt wird und dass es dann wieder den Berg etwas nach oben geht. Die Zeiten sind schlimm genug und den Karren aus dem Dreck ziehen kann nur einer. Wie auch schon beim einfachen Kochen das Motto gilt: Viele Köche verderben den Brei!

Berlin (ots) – Anlässlich der Entscheidung des Weiterlesen »Pendelerpauschale, Bundesverfassungsgericht hat entschieden