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Arbeit/Soziales Deutschland Europa

Diese Politiker fahren uns an die Wand! Hörstel erklärt

Die Wahl am 24. September 2017 wird in der Politik nicht viel ändern. Schritt für Schritt weiter in den Abgrund! Innenpolitik 2017 – Christoph Hörstel im NuoViso Talk – Steinmeier ersetzt Gauck, Gabriel ersetzt Steinmeier, Schulz ersetzt quasi Gabriel – und schon ist ein neuer SPD-Kanzlerkandidat gebacken, welcher der Kanzlerin gefährlich werden soll. 2017 ist Bundestagswahl und das neue Parlament wird wieder bunter. Neben der AfD zieht womöglich auch die FDP wieder in den Bundestag.

Bis dahin heißt es: Wahlkampf. Und wir dürfen uns wieder auf allerhand Versprechungen gefasst machen, die dann ab Oktober bereits wieder gebrochen werden dürften – egal ob von Merkel oder Schulz. Denn da dürfte kein grundlegender Unterschied bestehen.

Christoph Hörstel ist Parteivorsitzender der Deutschen Mitte. Auch seine Partei soll im September auf allen

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Deutschland

Zur Euro Krise noch die Koalitions Krise

Die Wahlen in Berlin stehen unter keinem guten Stern. FDP und CDU haben einen Hauptstreitpunkt und das ist der Euro. Gestern noch vor der Berliner Landtagswahl lieferten sich CDU und FDP einen harten Schlagabtausch über den künftigen Kurs bei der Eurorettung.

Diesen Auslöser der Reibereien hätte Rösler schon viel früher aktivieren müssen. Er sagte: „Um den Euro zu stabilisieren, darf es auch kurzfristig keine Denkverbote mehr geben. Dazu zählt notfalls auch eine geordnete Insolvenz Griechenlands“, schrieb der Wirtschaftsminister am Montag in der „Welt“.

Es sind doch nicht nur Denkverbote, es sind auch besonders Sprechverbote, die von regierenden und nicht regierenden Politikern gefordert werden. Die Mehrheits Meinung der Deutschen über die Euro Rettung  wird irgnoriert, es gehe angeblich um den Frieden in Europa. Das sagte zumindest Frau Bundeskanzlerin in einer Rede. Die Quittung für ihre Meinung und das Klammern an den Euro, wird sie heute bekommen. Eventuell drhen sogar Neuwahlen, denn die SPD dürfte kaum daran interessiert sein, an einer großen Koalition teilzunehmen.

 

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Deutschland

Wildsäue, Rumpelstilzchen und Gurkentruppen

Es ist wie beim Fußball, wenn man merkt, dass man verliert, fängt man an zu faulen. Mit den Worten Wildsau, Rumpelstilzchen und Gurkentruppe, geht man mittlerweile untereinander um und es drängt sich die Frage auf, wie lange das noch gut gehen wird. Löst sich der ganze Haufen auf? In der Tagesschau ARD bemerkt man: Nicht nur sprachlich scheint die schwarz-gelbe Regierungskoalition in einem Besorgnis erregenden Zustand – es geht jetzt ans Eingemachte. Weshalb ist es Merkel nicht gelungen, das Sparpaket ordentlich vorzubereiten und in die eigenen Reihen zu kommunizieren? Nach der Kabinettsklausur kommt Kritik aus vielen Ecken, auch von der CDU, die gerne die Einkommensstarken mehr beteiligt gesehen hätte. Aber wieweit könnte die FDP einen solchen Weg noch mitgehen? Die nächsten Wochen werden äußerst spannend werden.

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Allgemein Gesetze

Deutschland kann es besser?

Der Entwurf des Koalitionsvertrages ist nun öffentlich abzurufen. Dirk Niebel schreibt: Diese Koalition wird beweisen: Deutschland kann es besser – mit neuem Denken. Wir halten Wort! Hier ist der Koalitionsvertrag zu lesen

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