Kategorien
Arbeit/Soziales Deutschland Europa Gesetze Krieg Meinungsfreiheit NWO Prophezeiungen Weltgeschehen

Über die Unvereinbarkeit von Sozialstaat und Masseneinwanderung

Rolf Peter Sieferle (1949 -2016) studierte Geschichte, Politikwissenschaft und Soziologie an den Universitäten Heidelberg und Konstanz und lehrte ab 1991 in Mannheim. Seit 2005 war er ordentlicher Professor für allgemeine Geschichte an der Universität St. Gallen. Sein Fachgebiet war die Naturgeschichte der menschlichen Gesellschaften, deren Eigenarten und Funktionsweisen Sieferle aus der jeweiligen Energiewirtschaft ableitete. Zu seinen Hauptwerken zählen Epochenwechsel (1994) und die universalhistorische Bilanz Rückblick auf die Natur (1997). Sein 1982 erschienenes Werk Der unterirdische Wald gilt bis heute als Standardwerk zur Durchsetzung des Energieträgers Steinkohle. 2010 verfasste Sieferle für den »Wissenschaftlichen Beirat Globale Umweltveränderungen« der Bundesregierung die Abhandlung Lehren aus der Vergangenheit. Seine hier zum ersten Mal veröffentlichte Schrift Das Migrationsproblem schloss Sieferle unter dem unmittelbaren Eindruck der 2015 begonnenen Massenzuwanderung kurz vor seinem Tod im September 2016 ab.

Wohl nur den wenigsten war der Historiker und Politologe Rolf Peter Sieferle bis vor kurzem ein Begriff. Erst nach seinem Freitod im September 2016 wurde Person und Denken Sieferles Teil der öffentlichen Debatte, nicht zuletzt weil Michael Klonovsky auf seinem Blog „Acta Diurna“ den regen Briefwechsel zwischen ihm und dem Verstorbenen detailliert Revue passieren ließ. Nun ist Sieferles letztes Werk „Das Migrationsproblem – Über die Unvereinbarkeit von Sozialstaat und Masseneinwanderung“ erschienen, welches eine schonungslose Analyse der bundesdeutschen Gegenwart liefert und dabei kaum Spielraum für Hoffnung auf Besserung lässt.

Im Gegensatz zu vielen anderen Darstellungen über die sogenannte „Flüchtlings“-krise konzentriert sich Sieferle nicht nur auf einen Aspekt der Entwicklung, welche unser Land bereits bin zum heutigen Tage grundlegend verändert hat, sondern versucht unter Einbeziehung der sozialstaatlich-ökonomischen, politischen, kulturell-ideellen und moralischen Perspektive eine umfassende Bewertung des Themenkomplexes vorzunehmen. Dabei beginnt er mit dem Hinweis auf eine ökonomische Binsenweisheit, die bis heute im öffentlichen Diskurs unerklärlicherweise keine Rolle zu spielen scheint, nämlich dass sich jede Nation zwischen offenen Grenzen oder einem expansiven Sozialstaat entscheiden müsse – beides zusammen gehe nicht zusammen: „Es wird irgendwann deutlich werden, daß eine Welt von no borders, no nations zugleich auch eine Welt von no welfare sein muß“ (26 f.). Die Empirie gibt Sieferle recht, denn es sind gerade die klassischen Einwandererstaaten – USA, Kanada, Australien -, die staatliche Versorgung auf solch ein Minimum reduziert haben, dass regelmäßig Empörungsstürme von Seiten der Linken zu vernehmen sind.

Intensiver beschäftigte sich der Autor mit dem Rechtfertigungsdiskurs der Migrationsbefürworter und gelangte dabei zu erhellenden Erkenntnissen. Da wir in einer globalisierten Welt leben – so lautet das vielgesungene Lied -, könnten wir Migration doch gar nicht verhindern, sondern höchstens steuern. Dabei sei „Abschottung“ keine Option, da Grenzen Menschen ja bekanntermaßen nicht aufhalten könnten. Vielmehr solle der gemeine Bürger sich doch lieber über die wirtschaftliche und kulturelle Bereicherung durch alles Fremde freuen. Nun, dieses Narrativ hören wir in der Tat täglich in solcher oder ähnlicher Form, allein, es wird dadurch nicht wahrer und weniger verlogen. Vielmehr wird hier die eigene ideologische Agenda durch den Schleier der angeblichen Alternativlosigkeit geschickt verdeckt, um sich gar nicht erst auf Diskussionen einlassen zu müssen. Sieferles Urteil fällt drastisch aus: „Die Folgen der Massenmigration werden in einer sinkenden Produktivität (aufgrund fehlender Qualifikation) und steigenden sozialstaatlichen Ausgaben liegen, so daß die indigene Folgegeneration nicht nur eine höhere Altenlast, sondern auch noch eine Migrantenlast zu tragen haben wird. Man verschärft also das Problem, statt es zu lösen!“ (41) Und selbstverständlich gibt es Alternativen zum deutschen Weg der grenzenlosen Weltoffenheit. Japan und China beschreiten konsequent den Weg der Null-Zuwanderung und haben sich dadurch ein Maß an kulturell-ethnischer Homogenität bewahrt, um die sie mittlerweile viele bewundern dürften. Die bereits genannten Einwanderungsländer hingegen fahren das Konzept der „selektiven Zuwanderung“ von Menschen, die der einheimischen Gesellschaft ökonomisch zum Nutzen gereichen, die nicht integriert werden müssen und die schon einmal gar nicht verlangen, dass sich die autochthone Bevölkerung an ihre Sitten anzupassen hat (vgl. S. 28 f.).

Mir klingt er noch im Ohr, dieser unfassbare Satz der Kanzlerin, dass jeder zum Volk gehöre, der sich auf deutschem Staatsgebiet befinde. Viel ist zu diesem skandalösen verfassungswidrigen Bonmot der Angela M. bereits gesagt und geschrieben worden, doch auch hier bringt Sieferle den Kern der Sache besser als viele andere auf den Punkt: „Der Rechtsstaat beruht als (demokratischer) Nationalstaat auf der Unterscheidung zwischen Bürgern und Nicht-Bürgern. Gibt er diese Unterscheidung auf, verwandelt er sich vom Rechtsstaat nicht unbedingt (wie manche Phantasten hoffen) in ein individualistisches Freiheitsparadies, sondern in eine von multitribalen Warlords beherrschte Kampfzone“ (124). Dass sich nun ausgerechnet die Kanzlerin in aller Öffentlichkeit an die Spitze dieser „Phantasten“ gesetzt hat, hat Sieferle nicht mehr miterlebt, es wohl aber beim Verfassen seines Werkes geahnt.

Fazit: Die Grenzöffnung vom 4. September und die anschließende Weigerung der Kanzlerin und anderer subalterner Entscheidungsträger – und hier liegt der eigentliche andauernde Rechtsbruch begründet -, die Grenzen bis zum heutigen Tage offen zu halten, hat unser Land irreversibel verändert. Terror gehört mittlerweile zum Alltag, mit dem wir nun einmal „leben müssen“, wie Thomas de Maizière dem Volk lapidar mitteilt. Das politische Klima auf beiden Seiten wird rauer und die Bundesregierung versucht Kritik an der eigenen Politik einzudämmen, indem sie flugs neue Straftatbestände kreiert (hate speech, z.B.). All diese umfassenden Auswirkungen behandelt Sieferle kompakt und ansprechend auf gerade einmal gut 130 Seiten und hat damit ein Werk verfasst, an dem kein an der Thematik Interessierter vorbekommt.

In der Migrationskrise offenbaren sich nicht nur die Schwächen und das Scheitern des permissiven Staates, sondern auch die grassierenden Verständnis- und Erklärungsnöte der Öffentlichkeit. Während der deutsche Staat in seiner Führung handlungsunfähig erscheint, fehlt es dem medialen Establishment an krisenfesten Begriffen: der Einbruch der Wirklichkeit wird mit bundesrepublikanischen Wohlfahrtsideen und One-World-Phantasien quittiert: Wohlstand für alle, Grenzen für niemand. Dabei übersieht man die Fragilität eines Gemeinwesens, das durch den Sozialstaat getragen wird. Es fußt auf Solidarität und Vertrauen Werte, die in einem Land mit ungeregelter Einwanderung gefährdet sind. Der Sozialstaat und seine Segnungen lassen sich nicht ins Unendliche expandieren. Denn im Globalisierungsstrudel, in dem die Ansprüche universal werden und jeder Ort erreichbar scheint, wird das Wohlfahrtsversprechen zu einem Anachronismus, dessen Verheißungen für die meisten Migranten uneinlösbar sind.

Die Unvereinbarkeit von Masseneinwanderung und Sozialstaat verdeutlicht der im September 2016 verstorbene Historiker Rolf Peter Sieferle in seiner letzten Studie. Sie ist Aufklärung, weil sie die Irreführungen einer »emphatischen Politik« entlarvt. Die Sentimentalisierung der »Flüchtlings«-Debatte kontert der Autor mit ebenso nüchternem Blick wie die Narrenfeuer der Medien. Rolf Peter Sieferle widerspricht der Akklamation, die an die Stelle der Kritik getreten ist und überwindet die Sprachverbote der »offenen« Gesellschaft.

Kategorien
Deutschland Flüchtlinge Gesetze

Nach der Festnahme eines schwarzen Vergewaltigers in Tübingen

Region Rottweil / Tübingen. Nach der Festnahme eines schwarzen Vergewaltigers in Tübingen hat OB Boris Palmer (Grüne) die Polizei kritisiert. „Nach meiner Meinung hätte schon der erste Bericht einer Zeugin, dass ein junger Schwarzafrikaner versucht hat, sie zu vergewaltigen, gereicht, um DNA-Proben aller schwarzen Asylbewerber in der Stadt zu nehmen“, schrieb Palmer auf Facebook. „Das wären in Tübingen keine 100 Personen gewesen.“

Kategorien
Deutschland Flüchtlinge Gesetze Integration Krieg NWO

Flüchtlinge sind wertvoller als Gold! Flüchtlinge sind Siedler!

Was ist eigentlich der wahre Grund, warum Afrika nach Europa umgesiedelt wird? Merkel: Sie windet und sie krümmt sich – aber von ihrer „Flüchtlingspolitik“ kann sie keinen Abstand nehmen. Was ist nur mit der Kanzlerin los? Ganz einfach: Sie kann und will die „Flüchtlinge“ nicht stoppen oder zurück schicken. Denn was sie nicht erzählt: Europas soll mit „Flüchtlingen“ besiedelt werden. Hier findet schlicht und ergreifend ein Genozid an den Europäer statt und nur die wenigsten begreifen dass es gerade durchgezogen wird und wer das durchziehen will. Da propagandistisch absolut alles dafür getan worden ist und wird dass diese Wahrheit nicht ausgesprochen werden kann/darf, sind nur wenige unter denen die das Ganze begriffen haben bereit es auszusprechen,

Kategorien
Deutschland Europa Flüchtlinge Gesetze Integration Krisenmelder Unruhen

Warnung vor 100 Millionen Flüchtlingen aus Afrika

„Wenn wir es nicht schaffen, die Erderwärmung auf zwei Grad zu begrenzen, werden in Zukunft bis zu 100 Millionen Menschen Richtung Norden wandern“, so Bundesentwicklungsminister Müller. Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) warnt vor einer gigantischen Fluchtbewegung aus Afrika. Die 300 Millionen Euro die kürzlich die Bundeskanzlerin zur Verfügung stellte, wird wohl mal wieder in ganz anderen Kanälen versickern, als dort wo das Geld wirklich gebraucht wird. Als erste Maßnahme müsste man die Geburtenkontrolle in den Griff bekommen. Traut sich an das Thema keiner ran?

Jede Woche nimmt die Bevölkerung dort um eine Million zu. Das sind 52 Millionen Zuwachs in nur einem

Kategorien
Deutschland Flüchtlinge Integration Krisenmelder News

Gewöhnt euch nicht an diese Meldungen+++

Die Vollständigkeit kann nicht garantiert werden – dies sind nur die veröffentlichen Zusammenfassungen im Monat April 2017+++ Diese Liste wird auf Facebook sofort gelöscht
Kopiert sie euch , das ist ein Zeitdokument!!!

Das ist aus unserem schönen Deutschland geworden. Wie lange lassen wir das noch zu? Geli Wagner
UNGLAUBLICHE STATISTIK DES GRAUENS
1.-30. April 2017
(bestimmt nicht vollständig)

Kategorien
Arbeit/Soziales Deutschland Flüchtlinge Gesetze Krieg Prophezeiungen Weltgeschehen

Klage wegen Völkermordes gegen Deutschland – Forderung: 28 Milliarden Euro

Zwischen 1904 und 1908 wurden im heutigen Namibia unter der deutschen Kolonialherrschaft zehntausende Herero und Nama getötet. Die Massaker gelten als erstes Genozid des 20. Jahrhunderts. Mehr als hundert Jahre nach dem Völkermord im damaligen Deutsch-Südwestafrika erwägt Namibia, Deutschland auf 30 Milliarden Dollar (28 Milliarden Euro) Entschädigung zu verklagen.

Das geht aus amtlichen Dokumenten hervor, die von der Zeitung „The Namibian“ und der Nachrichtenagentur AFP eingesehen wurden. Der namibische Justizminister Sacky Shangala bestätigte AFP, dass ein Team von Juristen derzeit eine Klage wegen Verletzung der Menschenrechte vorbereite.

Die Bundesregierung bezeichnet die Massaker zwar inzwischen als Völkermord, lehnt Entschädigungszahlungen aber ab. Berlin berät seit 2014 mit der Regierung in Windhuk über die Aufarbeitung der Gräueltaten und verweist auf die

Kategorien
Deutschland Flüchtlinge Gesetze

Stadt zwingt Hausbesitzer, ihre Wohnungen an Flüchtlinge zu vermieten

Schon vor einem Jahr melden die Medien, was auf uns zukommt. Wir schaffen das? Hamburg macht Ernst: die Stadt zwingt Hausbesitzer, ihre Wohnungen an Flüchtlinge zu vermieten. Das ist erlaubt. Im Notfall dürfte der Staat unwillige Immobilienbesitzer sogar enteignen. FOCUS Online erklärt, unter welchen Umständen das geht.

Deutschland erwartet bis Ende 2015 fast eine Million Flüchtlinge. Doch immer mehr Kommunen, Gemeinden und Städte haben Schwierigkeiten, Wohnraum für Asylsuchende zu schaffen. Einige Lokalpolitiker schlagen deshalb radikale Maßnahmen vor. Sie wollen leerstehende Wohnungen

Kategorien
Arbeit/Soziales Deutschland Flüchtlinge Gesetze Integration Krieg

Asylanten: Diebstahl und Belästigungen stehen an der Tagesordnung

Die Betreiber der Tankstellen an der Mühlbergstraße schlagen Alarm: Es vergehe fast kein Tag, an dem sie nicht bestohlen oder vorwiegend Mitarbeiterinnen belästigt würden. In der Regel würden in der Erstaufnahmestelle untergebrachte Asylbewerber die Taten verüben. Die Jet-Tankstelle bedient ihre Kunden ab 20.30 Uhr deshalb nur noch über den Autoschalter, damit die Mitarbeiter geschützt sind. Mitarbeiterinnen der Eco-Tankstelle drohen ihrem Chef mit der Kündigung. Der Leiter der Erstaufnahmestelle möchte das Gespräch mit den Betreibern der Tankstellen suchen.

Mittwoch vor einer Woche, gegen 21 Uhr: Zwei Männer betreten den Verkaufsraum der

Kategorien
Deutschland Flüchtlinge Integration Krisenmelder

Oktoberfest mal anders

Im letgeheißenzten Jahr hat man die Asylbewerber noch willkommen geheißen, doch in diesem Jahr ist man schon etwas vorsichtiger. Einige Prominente haben ihren Besuch des Oktoberfestes bereits abgesagt. Das Oktoberfest 2016 wird laut Polizei wohl mit einem Zaun abgeriegelt. „Aus meiner Sicht wird es einen Zaun geben“, sagte Münchens Polizeipräsident Hubertus Andrä.

Ihm zufolge könnten wirksame Kontrollen an den Eingängen nur stattfinden, wenn es keine „offenen Flanken“ gebe. Deshalb müsse man zusätzlich zu den geplanten Einlasskontrollen das gesamte Festgelände auf der Theresienwiese gegen Attacken sichern.
Letztes Teilstück wird geschlossen

Ein Großteil des Oktoberfest-Geländes ist bereits eingezäunt, jetzt geht es um ein letztes Teilstück, das rund 350 Meter lang ist und sich auf der Höhe der Bavaria befindet. Hier geht es zum Video:

Kategorien
Arbeit/Soziales Flüchtlinge Gesetze Integration Krisenmelder

Erdogan wird uns mit Flüchtlingen fluten

Nun muss man sich von den Türken erpressen lassen: Vor seinem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Flüchtlingskrise am Samstag in Berlin hat Bulgariens Ministerpräsident Bojko Borissow vor einer neuen Flüchtlingswelle gewarnt.

„Ich weiß nicht, wie lange wir dem Migrationsdruck an unserer Grenze noch standhalten können“, sagte Borissow der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe). Er forderte die EU auf, Bulgarien stärker bei der Sicherung der EU-Außengrenze zur Türkei zu unterstützen. Derzeit werde sein Land „praktisch alleine gelassen“.

Außerdem kritisierte er den türkischen Ministerpräsidenten Erdogan. Dieser habe gewarnt, „er