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Japan

Tokio ist bedroht+++weitere Explosion+++Strahlenwerte erhöht

Heute Nacht hat es im AKW 3 in Fukushima eine weitere Explosion gegeben und kurz danach im AKW 2. Es heißt, die Schutzhülle sei beschädigt. Johannes Hano, der Korrespondent des ZDF klingt besorgt er sagt, dass es sich beim AKW nicht um eine reine Wasserstoffexplosion handelt. Der Japanische Pemierminister trat nach japanischer Zeit, kurz nach 5 Uhr vor die Presse und das hat alle sehr beunruhigt. Er hat seine Landsleute aufgerufen und gesagt, sie müssten jetzt Ruhe bewahren und sehr stark sein, denn es gäbe Schwierigkeiten. Er übenehme jetzt das Krisenmanagment. Es fühlte sich an wie eine Endzeitstimmung sagte Johannes Hano. Man muss jetzt damit rechnen, dass es jetzt zu einer radioaktiven Verseuchung kommt. Johannes Hano ist neben seiner Tätigkeit als Leiter des Studios in Peking (China) auch für die Berichterstattung des ZDF-Büros in Tokio verantwortlich. Heute Nacht

Genau wie bei dem Unfall in Tschernobyl dringen nur wenige Informationen zu der Bevölkerung. Man will keine Massenpanik. Die Doku sollte man sich ansehen, dann versteht man was ungefähr ein Menschenleben wert ist. Auch die evakuierten Menschen in Japan denken, dass sie in ein paar Tagen wieder zu Hause sind. Das sagte zumindest eine Frau bei einer Befragung durch Reporter. Es ist unnatürlich, wie sich die Menschen noch ruhig verhalten. Sie sprechen in die Kamera und erzählen, dass der Mann vor ihren Augen mitgerissen wurde und seither fehle, eine andere Frau erzählt, dass es ihr Haus weggeschwemmt hat und ihre Schwester auch, alle Berichte sind so als ob sie es emotionslos von einem Buch vorlesen würden. In einem Supermarkt sind die Regale leer, die Verkäuferin berichtet, dass heute keine Waren gekommen seien, doch vielleicht kommt morgen wieder etwas. Ihr grösste Sorge scheint zu sein, dass der Strom zu gewissen Stunden abgeschaltet wird. Ich frage mich, was für Drogen hat man den Leuten gegeben, dass sie alles so gelassen hinnehmen.

 

Hier gibt es noch schöne Bilder aus Japan

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Gesetze

Wir gehen nur den Rechtsweg in einem Rechtsstaat

Stuttgart21 und kein Ende in Sicht. Mappus und sein Innenminister trällern, dass wir schliesslich in einem Rechtsstaat leben. Der Bau ist genehmigt! Ok, ihr Herren Minister, auch das wird man berücksichtigen: Denn eine immense Zahl der Baumaschinen, Bagger, Kräne und Abrissgreifer auf der Baustelle für Stuttgart 21 arbeitet offensichtlich ohne die in der Genehmigung für das Bauprojekt vorgeschriebenen Dieselrußfilter. Mehrere hundert Fotos zeugen seit Baubeginn von der offenkundigen Verletzung einer entsprechenden Auflage in dem Planfeststellungsbeschluss durch die Bauherrin, die Deutsche Bahn Projektbau GmbH. Die Baumaschinen tragen damit zur Rußpartikelkonzentration in der Stuttgarter Innenstadt bei, belasten die Atemluft und gefährden die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger. Die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) hat bereits vor Baubeginn im Sommer auf die Ausschreibungspraktiken der DB AG hingewiesen, die keine Dieselrußpartikelfilter von ihren Auftragnehmern verlangte und damit gegen die entsprechenden Vorgaben des Planfeststellungsbeschluss verstößt.

Die DUH unterstützt daher nun einen Stuttgarter Bürger, der in
unmittelbarer Nähe zur Baustelle wohnt und direkt unter den
Rußemissionen zu leiden hat, bei einem Eilantrag vor dem
Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg
. Ziel des Antrags ist ein
sofortiges Einschreiten des Eisenbahn-Bundesamtes und die
Durchsetzung der Auflage im Planfeststellungsbeschluss. Im Ergebnis
dürfen dann nur Baumaschinen verwendet werden, die über einen
geschlossenen Partikelfilter verfügen. Bisher verfügt darüber nicht
einmal der große Abrissbagger, der derzeit beim Abriss des
Nordflügels zum Einsatz kommt.

Auf unserer Pressekonferenz informieren wir Sie über den
Eilantrag. Außerdem zeigen wir Ihnen den Stand der DUH-Klage gegen
die Deutsche Bahn AG auf Offenlegung der Ausschreibungspraktiken für
die Baustelle sowie die Umweltanforderungen des
Planfeststellungsbeschlusses von 2005. Wir freuen uns über Ihre
Teilnahme.

Datum: Donnerstag, 7.Oktober 2010 um 11:00 Uhr
Ort: Hotel Steigenberger Graf Zeppelin, Arnulf-Klett-Platz 7
70173 Stuttgart,

Teilnehmer: Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer,
Deutsche Umwelthilfe e.V.

Dr. Axel Friedrich, Internationaler Verkehrsexperte und
Berater der Deutschen Umwelthilfe e.V.

Wir bitten Sie um Rückmeldung unter 030 2400867-0.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrike Fokken Sprecherin Politik & Presse der Deutschen
Umwelthilfe e.V.

Originaltext: Deutsche Umwelthilfe e.V.

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Meinungsfreiheit

Pressestimmen zum Deutschen XL Aufschwung

 Wäre da nicht das verheerende Erscheinungsbild ihrer zweiten Regierung, könnte Angela Merkel frohlocken: Nach der tiefsten Krise der Nachkriegszeit ist die deutsche Wirtschaft phänomenal zurückgekommen. Sie hat ein geradezu atemberaubendes zweites Quartal hinter sich. Eine Wachstumsrate von drei Prozent odermehr im laufenden Jahr ist nun greifbar nah. Konjunkturpolitisch hat die Krisenmanagerin Merkel alles richtig gemacht. Ob sie daran anknüpfen kann, ist allerdings fraglich. Ihr mühsam zusammengestricktes Sparpaket wird von den vielen Lobbygruppen, die die Kürzungen verhindern wollen, scharf attackiert. Zudem wittern Fachpolitiker der Koalition die Chance, angesichts erwarteter

Steuermehreinnahmen in Milliardenhöhe auch wieder Mehrausgaben für Arbeitslose, Familien oder Unternehmen durchzusetzen. Diesem Druck muss Merkel standhalten, will sie das Vertrauen der Steuerzahler und Investoren mehren. Im Aufschwung muss gespart werden, das Sparpaket eins zu eins umgesetzt werden. Das Defizit des Bundes dürfte im laufenden Jahr auf deutlich unter 60 Milliarden Euro sinken. Gut so –
damit rückt ein ausgeglichener Bundeshaushalt in den kommenden Jahrenwieder in den Bereich des Vorstellbaren. Originaltext: Rheinische Post

Die Westdeutsche Zeitung kommentiert es so: Dass die Wirtschaft im Vergleich zum Vorquartal um sagenhafte 2,2 Prozent wächst, hat alle Fachleute überrascht. Minister Brüderle schwärmt sogleich vom XL-Wachstum. Seine Euphorie ist zwar verständlich, aber mit der Einschränkung zu sehen, dass wir bis vor eineinhalb Jahren sogar einen XXL-Rückgang des Bruttoinlandsprodukts erlitten. Die Entwicklung unserer Wirtschaft erreicht somit wieder in etwa das Niveau von vor mehr als drei Jahren. Mehr nicht. Diese Einschränkung muss man bei einer qualifizierten Beurteilung machen. Dennoch besteht kein Grund, das deutlichste Wirtschaftswachstum seit 23 Jahren klein zu reden. Dazu ist es zu eindrucksvoll. Ein nicht ganz seriöses, aber erlaubtes Zahlenspiel: Wenn wir in jedem Quartal im Vergleich zum Vorquartal ein solches Ergebnis hätten, käme die jährliche Entwicklung in die Nähe eines zweistelligen Wertes. Das wäre sensationell und würde Deutschland die gestern bereits ein Stück weit zurückeroberte Rolle
der europäischen Konjunkturlokomotive zurückgeben.

Doch wichtiger sind jetzt zwei Fragen: Was sind die Ursachen für die tolle Entwicklung? Und wie geht es weiter? Die Ursachen: Vor allem die Nachfrage aus dem Ausland sorgte für den Aufschwung. Gerade die exportorientierten Branchen waren allerdings in der Krise besonders unter Druck, haben also starken Nachholbedarf. Gleichzeitig kamen
diese Automobilhersteller, Maschinenbauer und Chemiefirmen zum Glück relativ unbeschadet durch die Krise, so dass sie jetzt mit solider Finanzausstattung und fähigem Personal durchstarten können. Was teils an guten Managementleistungen und kompromissbereiten Mitarbeitern lag, aber auch an den staatlichen Hilfen, etwa für Kurzarbeit. Und was passiert nun? Ein Anspringen der Binnennachfrage wäre wünschenswert. Dank einer positiven Grundstimmung ist das durchaus möglich. Der Staat hingegen sollte die Krisen-Rettungsschirme, die er zur Stützung aufgespannt hat, jetzt vorsichtig – wegen des hohen Risikos – zuklappen, damit die Wirtschaft sich freischwimmt. Dann
könnte es mit dem prophezeiten Boom wirklich klappen, so dass sich auch die Arbeitnehmer spätestens 2012 wieder über klare Lohnsteigerungen freuen dürften.

Originaltext: Westdeutsche Zeitung

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Krisenmelder

Österreich: es gibt einen geheimen Notfallplan

Wien. In Österreich gibt es einen geheimen Notfallplan, sollte sich die Finanzkrise zuspitzen. Dies wurde erstmals am Dienstag am Rande des Ministerrats bekannt. Im Innenministerium liegen entsprechende Aufmarschpläne der Exekutive vor. Demnach müssen die Kreditinstitute vorübergehend die Schalter schließen und die Bankomaten sperren. Das Innenministerium bestätigte der „Presse“ die Existenz solcher Direktiven,