Der nächste sinnlose Krisengipfel

Cannes, 20 Grad, mildes Klima und nachts 16 angenehme Grad. Die Côte d’Azur ist für ihr angenehmes mediterranes Klima bekannt. Selbst im Winter kann es an sonnigen Tagen zwischen 15 °C und 20 °C warm werden. Im Sommer klettern die Temperaturen selten deutlich über 30 °C. Die Côte d’Azur kommt im Jahr auf ca. 300 Sonnentage.

Côte d’Azur  Das milde Klima und die frische Luft werden die Euro Retter auch nicht mehr retten. DAS SPIEL IST AUS! Sie sollten einfach der Wahrheit ins Auge sehen, wenn es manchmal auch schwer fällt. Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy werden sich wegen der Pläne für eine Volksabstimmung in Griechenland über das Sparpaket überraschend bereits am Mittwoch 2.11.2011 in Cannes treffen. Das eigentliche G-20-Treffen beginnt erst am Donnerstag 3.11.2011.  Es brennt also lichterloh!  Grund ist diesmal wieder Griechenland, das gestern für eine Überraschung sorgte.

Nach der Erholung der vergangenen Woche stürzten die Kurse heute ab. Der Dax fiel um über fünf Prozent, der französische Index brach ein, Bankwerte wie Crédit Agricole, BNP oder Société Générale, die durch ihre Verbindungen mit Griechenland besonders exponiert sind, verloren zwischen zehn und zwölf Prozent. Ja es geht um die Banken! Wie verschnupft dürften da wohl die anderen Länder sein, dass nur noch Frankreich und Deutschland wichtige Entscheidungen besprechen will. Die Franzosen bringen Deutschland in das Visier, in dem wir eigentlich nicht stehen sollten.

Der ESFS ist nichts anderes als El Cid für die Spanier war: Der  Held in der Zeit der Reconquista im Befreiungskampf gegen die Araber. Man setzte ihn tot aufs Pferd. Die Geschichte kennt wohl jeder…

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Die Rechtswidrigkeit der Euro-Rettungspolitik
Milliardenschweres Unrecht! Wie die fatale Euro-Rettungspolitik gegen Verträge und Verfassung verstößt.

Die Europäische Währungsunion ist – zumindest in ihrer derzeitigen Form – gescheitert. Doch Politiker und Eurokraten schnüren weiterhin gigantische Rettungspakete, um das Siechtum des Euro zu verlängern. Dafür werden die Steuerzahler der Geberländer über Jahre hinaus mit Hunderten von Milliarden belastet. Politiker nennen die Rettung »alternativlos«. Karl Albrecht Schachtschneider nennt sie hingegen »Unrecht«. Der Autor des vorliegenden Buches gehört zu den fünf Professoren, die vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Griechenlandhilfe und den sogenannten Euro-Rettungsschirm klagten. Sie eint die Überzeugung: Die Fatalität des Euro-Abenteuers ließe sich rasch beenden, wenn einfach bestehendes Recht verwirklicht würde. Dann wäre Europa wirtschaftlich und politisch zu retten.

Die logische Gliederung des Buches erlaubt es dem Leser, sich abseits der Aufgeregtheiten tagespolitischer Diskussionen ein eigenes Bild von den Risiken der vermeintlichen Euro-Rettung zu machen. Im ersten Teil legt Schachtschneider präzise den Sachverhalt dar und dokumentiert die beschlossenen Hilfsprogramme. Breiten Raum nimmt dabei der umstrittene Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) ein, der im Jahr 2013 an die Stelle der Europäischen Finanzstabilisierungs-Faszilität (EFSF) treten soll. Für die EFSF und den ESM gebe es weder eine Vertrags- oder Verfassungsgrundlage noch eine ökonomische Begründung, kritisiert Karl Albrecht Schachtschneider.

Die Transfer-Milliarden zur angeblichen Euro-Rettung drohten, die bereits heute zu hohen Staatsschulden der Geberländer weiter eskalieren zu lassen. Die deutsche Kreditwürdigkeit werde dadurch ein leichtes Opfer unverantwortlicher Politiker, schreibt der Autor.
Im zweiten Teil des Buches listet Schachtschneider minutiös die Vertrags- und Verfassungsverletzungen im Zusammenhang mit den Griechenlandhilfen und den Euro-Rettungsprogrammen auf. Im dritten Teil stellt er den Rechtsschutz der Deutschen dar.

Wohin das Unrecht der Euro-Rettungspolitik führt, daran lässt der Autor keinen Zweifel: Der Versuch, die Lebensverhältnisse in ganz Europa mit Milliardentransfers und ohne Rücksicht auf die Leistungen der einzelnen Menschen und Völker zu vereinheitlichen, werde zu einem Europa der »sanften Despotie« und zu einer »Diktatur der Bürokraten« führen.

Ein Buch, das Hintergründe transparent macht und eine Fülle von überzeugenden und belastbaren Argumenten gegen die Euro-Rettungspolitik liefert. Nüchterne Fakten, die in dieser aufbereiteten Form bisher nirgends zu lesen waren.
Gebunden, 254 Seiten