Fiskalunion? Was bedeutet das für uns?

Was bedeutet für uns eigentlich die Fiskalunion? Einer Umfrage zu Folge, kann keiner so richtig Auskunft geben.Auf Stern.de gibt zwar einer eine Erklärung ab, doch da steckt doch noch mehr dahinter! Fiskalunion: Damit ist eine steuerliche Vereinheitlichung der Euroländer gemeint – also dass von Brüssel aus über nationale Parlamente und Regierungen hinweg Steuergesetzgebung betrieben wird. Ein weiterer falscher Weg weg vom damals geplanten „Europa der Vaterländer“ hin zur sozialistischen und nichtdemokratischen EUdssr – leider.

Zuerst fällt mir da die Mehrwertsteuer ein, die auf alle Waren oben drauf kommt.

Mehrwertsteuer ist eine auf mehreren Stufen der Wertschöpfung erhobene Steuer, für deren Festsetzung die Einnahmen von Unternehmen mit Ausgaben der Unternehmen verrechnet werden. So beschreibt es Wikipedia. In Deutschland zahlen wir derzeit noch 19 Prozent und 7 Prozent Mwst auf die Waren. Sicher werden diese angepasst, zum Leidwesen der Deutschen, denn andere Länder zahlen mehr. Die Mwst. könnte dann jederzeit und auf alles auf 25 Prozent steigen.

In dieser Fiskalunion müssten dann eigentlich auch die Medikamente, die in anderen EU Ländern viel billiger sind, bei uns Deutschen günstiger werden.  Eigentlich müsste dann auch Sprit und Zigaretten billiger werden. Ich glaube aber kaum, dass wir irgendwelche Vorteile aus dieser Fiskalunion erhoffen dürfen. Da wird man auch an des Bürgers Sparbuch gehen und auch Lastenausgleiche in Form von Zwangshypotheken werden möglich. Es bedeutet auch einen gravierenden Kompetenztransfer nach Brüssel und weniger nationale Handlungsspielräume.

Michale Winkler hat dazu ein ganz gutes Beispiel in seinem Tageskommentarbeschrieben:

11. Dezember 2011

Das oberste Ziel der Euroländer, das auf dem großen Gipfel
beschlossen worden ist, heißt Reduzierung der Guthaben. Es sind Ihre Guthaben,
das Geld Ihrer Lebensversicherungen, das Geld auf Ihren Sparbüchern und Ihre
Altersversorgung. Ach, das haben Sie gar nicht mitbekommen? Dabei wird das ganz
offen verkündet und die Politiker lassen sich dafür feiern.

Allerdings sind selbst Politiker nicht so dumm, das so
auszudrücken, daß das Vorhaben offensichtlich wird. Schulden abbauen, das
kündigen sie an. Zuerst soll mittels Schuldenbremsen und automatischen
Sanktionen bei Überschreiten dieser Schuldensumme die Neuverschuldung reduziert
werden, der nächste Schritt sind ausgeglichene Haushalte und schließlich werden
die Schulden abgebaut. Das klingt gut, so lesen wir das gerne und genau das ist
es, was die Schuldnerberater im Fernsehen erreichen wollen.

Was dabei jedoch verschwiegen wird, ist der einfache
Grundsatz unseres Geldsystems, wonach Schulden und Guthaben einander immer
gleich sein müssen. Jeder Cent, den Sie in Ihrer Tasche oder auf Ihrem Konto
haben, ist ein Cent, den ein Anderer schuldig ist. Ihr Nachbar zahlt eine
Hypothek und womöglich hat Ihre Frau vorgestern mit einem 50-Euro-Schein
eingekauft, der aufgrund dieser Hypothek geschaffen wurde. Das Leasing-Auto, die
neue Produktionsmaschine, das Fabrikgebäude – alles entsteht durch Schulden,
durch Geldaufnahmen, die an anderer Stelle als Guthaben auftauchen. Die
Staatsschulden sind ebenfalls Quellen von Guthaben.