Alles ist wohl für den Ausstieg aus dem Euro vorbereitet, doch ob die Rückkehr der Deutschen Mark beschlossen ist hängt noch von einigen Faktoren ab. Das Geld ist jedenfalls schon vorrätig, zur Ausgabe bereitgestellt und das nicht nur in Deutschland sondern auch Österreich und Frankreich haben vorgesorgt. Einige Artikel beweisen, dass jetzt schon die nationalen alten Währungen neben dem Euro berechnet werden. In 2 verschiedenen Währungen gibt es bereits Quittungen. Wir brauchen viel Geld in Euro um die Rettungen der überschuldeten Länder zu übernehmen. Mittlerweile steht sogar im Raum, dass die Privatbanken für die Griechenland-Hilfe mit zur Verfügung stehen sollen. Ob sie das tun? Es heißt, dass man die Griechen nicht fallen lassen darf,
weil sonst der Wackelkandidat alle anderen Länder wie Portugal, Spanien u. A. umfallen lässt.
Eine finanzielle Unterstützung Griechenlands macht den Weg frei für die Rückkehr zur D-Mark -
so schreibt es Welt.de
Der Staatsrechtler Paul Kirchhof hat Parlamentariern bereits geraten, das Bundesverfassungsgericht anzurufen, sollten Deutschland und andere EU-Staat Griechenland direkte Finanzhilfe zukommen lassen. Im Extremfall könnte das Gericht dann die Euro-Mitgliedschaft der Bundesrepublik für unrechtmäßig erklären. Theoretisch wäre dann eine Rückkehr zur D-Mark nicht ausgeschlossen. Kirchhof gehörte von 1987 bis 1999 dem zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts an. Als Berichterstatter war er maßgeblich an der Formulierung der Maastricht-Entscheidung beteiligt.
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es wird nichts anderes übrig bleiben als aus dem euro auszusteigen. in diesen Tagen schaut die Finanzwelt fast komplett auf Griechenland. Aber das Land ist nun wirklich nur ein kleiner Fisch im großen Ozean der Weltwirtschaft. Bedenken Sie: die Wirtschaftsleistung der USA ist 43 Mal größer. Auch unsere eigenen Probleme treten in den Hintergrund. Dabei sind auch für Deutschland die Folgen der Finanzkrise noch lange nicht überwunden.
Einen Hinweis darauf bieten die weiter sinkenden Steuereinnahmen. Laut aktueller Presseberichte sind bis 2014 weitere Steuerausfälle von bis zu 40 Mrd. Euro möglich. Auf der anderen Seite hat sich für diesen Zeitraum die Ausgabenseite aktuell um mehr als 100 Mrd. Euro durch die Griechenland-Hilfe erhöht. Damit stehen weiter deutlich sinkenden Einnahmen weiter steigende Ausgaben gegenüber. Dieser Teufelskreislauf steht einer nachhaltigen Erholung im Weg.
Laut des Presseberichts wird es in diesem Jahr wohl ein Minus von 2 Mrd. Euro geben. Ab 2011 rechnet das Bundesfinanzministerium aber nach internen Berechnungen mit jährlichen Steuerausfällen von 14 Mrd. Euro.
Daneben gibt es noch andere Prognosen, die in die gleiche Richtung zielen. So erwartet das gewerkschaftsnahe Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) auch für das laufende Jahr ein weiter sinkendes Steueraufkommen – und das trotz einer sehr wahrscheinlichen wirtschaftlichen Erholung. Die Experten vom IMK rechnen für 2010 mit Einnahmen des Bundes, der Länder und Gemeinden von knapp 510 Mrd. Euro. Das entspräche einem Rückgang von immerhin drei Prozent oder 14 Mrd. Euro im Vergleich zum Krisenjahr 2009. Bis einschließlich 2013 rechnen die IMK-Experten mit Steuerausfällen im Gegensatz zu den aktuell bestehenden Schätzungen von mehr als 25 Mrd. Euro. Die härtesten Einschnitte sind laut IMK auf der Gemeinde-Ebene zu erwarten.
Ob diese Prognose richtig ist, wird sich noch in dieser Woche zeigen. Von heute bis Donnerstag kommt in Lübeck der Arbeitskreis Steuerschätzung zusammen. Zum Abschluss wird es dann eine weitere Einnahmen-Prognose bis zum Jahr 2014 geben. Und ob der Rückgang nun 25 oder 40 Mrd. Euro in den nächsten Jahren betragen wird, eins ist schon jetzt klar: vor uns tut sich ein riesiges Finanzierungsloch auf.