Das Militär wird eingesetzt – Alarmzustand in Spanien: Nach einem wilden Streik der Fluglotsen sind viele Airports geschlossen worden, wie in Madrid und Barcelona. Auch auf den Flughäfen von Mallorca, Menorca, Ibiza und den Kanarischen Inseln ging nichts mehr. Mindestens 330 000 Reisende waren nach Angaben der Flughafenbehörde AENA betroffen. Ministerpräsident Zapatero hat das Kabinett zu einer Krisensitzung einberufen. In der Nacht hat er die Überwachung des Luftraums der Armee übertragen. So sollten die Fluglotsen gezwungen werden, die Arbeit wieder aufzunehmen: Andernfalls droht ihnen eine Festnahme. Das meldet die Bild heute Nacht. Eine Leserzuschrift zu :
Spanien droht Notstand wegen wildem Fluglotsen-Streik
Vorsicht mit solchen Titeln
Der erste Gedanke beim Lesen des Titels war, dass in Spanien wieder mal ein Militärputsch am Laufen ist!
Nach Jahren der Franco-Diktatur und dem letzten Putschversuch 1981 wäre das in den jetzigen wirtschaftlichen Verhältnissen nicht auszuschliessen.
Weiter wird aus Spanien berichtet, was wir hier in Deutschland so nicht lesen können: In Spanien ist der Ausnahmezustand ausgerufen worden Die spanische Regierung erklärt den Ausnahmezustand für den spanischen Luftraum.
Die Regierung genehmigte heute am Samstag, den 4.12.2010 ein Dekret über die Vereinbarkeit eines Ausnahmezustandes, dies passiert zum ersten Mal in der spanischen Demokratie. Man versucht die Fluglotsen zur Rückkehr zu bewegen. „Der unmittelbare Effekt ist, dass die Fluglotsen aufgerufen werden ihre Arbeit fotzusetzen! Wenn nicht, liegt ein Verbrechen vor wegen „Ungehorsamkeit“ dies ist nun gültig nach dem Militär-Strafgesetzbuch. Die Regierung hat inzwischen das Air-Traffic Management militarisiert.
Iberia storniert alle Flüge bis 18:00 Uhr und einschließlich Sonntag.
Ryanair hat alle Flüge für diesen Samstag abgebrochen.
Die anderen Fluggesellschaften äußerten sich vorsichtig und geben keine Anulierungen bekannt.
Die Schließung des Luftraums könnte bis 19.00 Uhr heute verlängert werden.
Kanarischen Flughäfen erwarten wieder Normalisierung „bald“.
Iberia hat beschlossen, alle Flüge bis 18:00Uhr zu stornieren. Der wilde Streik des spanischen Luftraumes der spanischen Fluglotsen hinterlässt seine Spuren, berichten die Fluggesellschaften.
Nach Aena, haben andere Fluggesellschaften sich vorsichtig ausgedrückt und haben keine Stornierungen bekannt gegeben. Sie warten die Beilegung der Situation ab. Im Flughafen von Barcelona haben einige Fluggesellschaften um 08.00Uhr heute früh bekannt gegeben, das sie ihre Flüge canceln. Auch die Schließung des Luftraums über Madrid, Barcelona, den Balearen und den Kanarischen Inseln wurde bis 19.00 verlängert, berichtet Efe.
Quellen: von mehreren Unternehmen, in Madrid- Barajas.
Aena hat dies nicht bestätigt und beschränkt sich auf die Bescheinigung der Schließung des Luftraums bis 13.00 Uhr. Die Europäische Agentur für Sicherheit (Eurocontrol) gibt allerdings nicht die Bereitstellung und Fluggenehmigungen (Slots), bis 19.00 Uhr .
Ist „twitter“ die neue Gewerkschaft für Streikausrufe?
Während die Gewerkschaften die Beschuldigungen weit von sich weisen, dass sie von dem wilden Streik gewusst haben, ist man bei „twitter“ voll informiert. Da heißt es schon vor ein paar Tagen:
„dass kein Luftraum ab morgen geöffnet haben wird“.
Das Chaos in spanischen Luftraum ist perfekt, oder besser gesagt, der Luftraum schweigt und das Chaos ist auf dem Boden und konzentriert sich in den Flughäfen, dort nämlich sitzen zur Stunde 2.000 Flugzeuge fest und 330.000 Passagiere sind ohne Hoffnung!
Die Regierung hat inzwischen das Air-Traffic Management militarisiert.
Viele Fluglotsen haben ihren Arbeitsplatz eingenommen, aber die Arbeit verweigert.
Ministerpräsident, José Luis Rodríguez Zapatero, hat heute morgen um 9:00Uhr eine Sondersitzung einberufen und für den Fall erklärt, dass sich die Situation im Luftverkehr nicht normalisiert, er erstmalig in einer Demokratie das Militär um Unterstützung bitten wird.
Den Fluglotsen wird angedroht sie vor Gericht wegen eines Verbrechens zu stellen und sie hätten allesamt mit schweren Strafen zu rechnen. In der Tat hat das Amt von Madrid und auf Anfragen zu einem möglichen Verbrechen des Aufruhrs gegen die Fluglotsen, die Türen geöffnet. Die Guardia Civil wurde in einem Hotel in Madrid untergebracht, wo sie die Identifizierung der Fluglotsen sammelt. Dies Verfahren wurde noch nie in der Demokratie eingesetzt.
Der Ausnahmezustand wird im Artikel 162 der Verfassung verankert und entwickelt. In einem organischen Gesetz von 1981, sei die Möglichkeit zur Eröffnung des Ausnahmezustandes eines demokratischen landes bei: Erdbeben, Überschwemmungen, Brände, Stadt-oder großflächige Unfälle, Epidemien, Mangel an grundlegenden Notwendigkeiten, und als in diesem Fall, Lähmung des öffentlichen Dienstes für die Gemeinschaft, gegeben.
Die Erklärung des Notstands durch das Dekret des Ministerrates muss ausdrücklich vereinbart werden, und muß den räumlichen Geltungsbereich, Wirkung und Dauer genau benennen, und darf nicht fünfzehn Tage überschreiten. Nur mit einer ausdrücklichen Genehmigung des Abgeordnetenhauses, darf der Aufruf erfolgen.
Intern werden Stimmen laut, das zur Zeit Verkaufsgespräche für die spanischen Flughäfen stattfinden. Es geht besonders um den Flughafen in Madrid. Die Privatisierung sollte in diesen Tagen schnell über die „Bühne“ gehen, so hatte es Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero angekündigt. Die Fluglotsen wollen sich nicht wie Sklaven verkaufen lassen.