Warnung vor Plänen der EU-Kommission

Nicht nur diese Pläne der Wettbewerbsfähigkeit sind ein Skandal. Wartet mal was der EU Kommission noch so alles einfällt. Ausser Biosprit E10, das ja auch die Wirtschaft ankurbelt, durch Motoren die verrecken, wird es noch viel mehr Unsinn geben. Man denke auch an die das Glühlampenverbot. Hans-Werner Sinn, Chef des Wirtschaftsforschungsinstituts ifo, warnt vor Plänen der EU-Kommission, die Lohnstückkosten in den EU-Mitgliedsstaaten zu überwachen. Das berichtet das „Handelsblatt“. Es sei lächerlich, ein Land zu bestrafen, wenn es dabei von anderen abweiche. „Das ist eine Lösung nach Art der zentralgelenkten Planwirtschaft, die der Marktwirtschaft fremd ist“, kritisiert er.

Planwirtschaftliche Ansätze passen nicht zu einem modernen wettbewerblichen Europa“, sagte auch der deutsche Wirtschaftsminister Rainer Brüderle nach Bekanntwerden der Pläne. „Brüssel will Wettbewerbsfähigkeit bestrafen“
Deutschland wäre in den Jahren 2005 bis 2008 über diese Bandbreite hinausgeschossen. Für 2008 etwa habe das deutsche Leistungsbilanzdefizit bei sieben Prozent des BIP gelegen, die preisliche Wettbewerbsfähigkeit sei um 5,5 Prozent gesteigert worden.

Da Deutschland über diese Leitplanken in der Vergangenheit hinausgeschossen war, titelte die Zeitung: „Brüssel will deutsche Wettbewerbsfähigkeit bestrafen.“ Auch Brüderle unterstrich: „Wenn die EU-Kommission in diese Richtung denkt, schwächt sie die Chancen Europas.“

Wir steuern auf eine Diktatur zu, die sich gewaschen hat. Man kann nur beten, dass der Euro crasht und die EU Diktatur auch. Die Deutschen brauchen kein solches Europa, das uns aussaugt, bis wir ausgeblutet sind.