Politaia.org wird Volksverhetzung vorgeworfen

Von wegen Meinungsfreiheit! Ich habe mir diese Seiten gerade mal angesehen und kann nicht erkennen, wo da gehetzt wird. Es werden Infos gesammelt und ins Netz gestellt. Ja so schaltet man Blogger aus, die Wahrheiten berichten.

Heute, am 23.05.2013, gegen 8:00 Uhr, fand eine Wohnungsdurchsuchung bei Politaia statt. Drei Mitglieder der Kriminalinspektion Rosenheim überreichten dem Webseiten-Betreiber den Beschluss der Staatsanwaltschaft Traunstein nach § 102m, 105 Abs. 1, 162 Abs. 1 der Strafprozessordnung für die Durchsuchung der “Person, der Wohnung mit Nebenräumen und der Fahrzeuge”. Quelle: politaia.org

Vorwurf: Verdacht der Volksverhetzung nach §§ 130, Abs. 3 des StGB.

Der Beschluss ist natürlich nicht unterschrieben. Grund für die Durchsuchung ist ein Video von Conrebbi:

Conrebbi: Die ganze Wahrheit über die große Lüge (Das Video wurde von YouTube mehrmals gelöscht)

Weiter lautet der Vorwurf:

“Unter der Rubrik “Verborgene Geschichte” …befinden sich weitere judenfeindliche Beiträge wie auch insbesondere antisemitische Mails von Besuchern dieser Seite zu den einzelnen Beiträgen.”

Meine Quelle:

  • Adela Lynn

    In Syrien sollen islamistische “Rebellen” einen Christen geköpft und seinen Leichnam Straßenhunden zum Fraß vorgeworfen haben. Das berichtet die britische Tageszeitung „Daily Mail“ unter Berufung auf die kath. Ordensfrau Agnes-Mariam de la Croix.