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Arbeit/Soziales

Initiative zur Veränderung und Mut zur Wahrheit

Bernd_Lucke_03Bernd Lucke war einer der drei Hauptinitiatoren (zusammen mit Michael Funke und Thomas Straubhaar) des kurz vor der Bundestagswahl 2005 von 243 Wirtschaftswissenschaftlern unterzeichneten Hamburger Appells für wirtschaftliche Reformen in Deutschland. Darin wurde die Senkung der Arbeitskosten als Schlüssel zur Überwindung der deutschen Wachstumsschwäche bezeichnet und ein Wechsel der Sozialpolitik von Lohnersatzleistungen zu Lohnzuschüssen gefordert. Finanzpolitische Eingriffe zur Erhöhung der Nachfrage wurden als Störung der Struktur der Gesamtnachfrage abgelehnt.
Prof. Dr. Michael Funke, Universität Hamburg
Prof. Dr. Bernd Lucke, Universität Hamburg
Prof. Dr. Thomas Straubhaar, Universität Hamburg und Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut HWWI

Hamburger Appell

Die wirtschaftspolitische Debatte in Deutschland wird verstärkt von Vorstellungen geprägt, die einen erschreckenden Mangel an ökonomischem Sachverstand erkennen lassen. Dies ist um so besorgniserregender, als Deutschland sich in einer tiefen, strukturellen Krise befindet, die drastische und schmerzhafte Reformen verlangt. Gerade in Vorwahlkampfzeiten scheint die Bereitschaft gering, diese Tatsache den Bürgern mit der gebotenen Deutlichkeit vor Augen zu führen.
Statt dessen erliegen maßgebliche Politiker der Versuchung, wissenschaftlich nicht fundierte Konzepte zu propagieren, die das Angenehme mit dem Nützlichen verbinden sollen: Durch geeignete Maßnahmen, so wird suggeriert, könne eine Erhöhung der Binnennachfrage erreicht werden, die eine Überwindung der strukturellen Wachstumsschwäche nach sich ziehen würde.
Diese Vorstellung ist falsch und gefährlich. Als Hochschullehrer für Volkswirtschaftslehre warnen wir eindringlich davor, Illusionen zu erzeugen und damit die Akzeptanz notwendiger Reformen zu untergraben. Wir appellieren an das Verantwortungsbewusstsein der gewählten Volksvertreter, der Versuchung einfacher Lösungen zu widerstehen und statt dessen ungeschönte Antworten auf die drängenden ökonomischen Fragestellungen zu geben. Insbesondere sollten dabei die folgenden Punkte beachtet werden:
1. Die gesamtwirtschaftliche Nachfrage ist eine bedeutende und komplex strukturierte ökonomische Größe, die sich einer nachhaltigen Steuerung weitestgehend entzieht. Schon die starken internationalen Verflechtungen der Bundesrepublik Deutschland führen dazu, dass die Nachfrage der Deutschen keineswegs überwiegend Nachfrage nach deutschen Produkten sein muss – eine Vielzahl von Produkten ist ausländischer Herkunft oder enthält bedeutende ausländische Vorleistungsanteile. Dazu kommt, dass alle erwirtschafteten Einkommen, Lohneinkommen genauso wie Gewinneinkommen, Nachfragewirkungen entfalten; selbst Ersparnisse finanzieren stets die Nachfrage eines Kreditnehmers. Ein Eingriff zugunsten einer bestimmten Form von Nachfrage hat daher in erster Linie Umschichtungen zwischen Konsum, Investitionen und Staatsnachfrage zur Folge. Dies stört die Struktur der Gesamtnachfrage, führt aber kaum zu ihrer Erhöhung.
2. Gleichwohl ist die Nachfrage nach deutschen Waren und Dienstleistungen wichtig. Sie wird geprägt durch deren Qualität, Innovativität und nicht zuletzt durch deren Preis. Diese Bestimmungsgründe der Nachfrage entziehen sich jedoch dem unmittelbaren Einfluss staatlicher Wirtschaftspolitik. Sie sind vielmehr geprägt durch die Qualifikation der Arbeitnehmer, durch die Modernität der Maschinen, durch Forschung und Entwicklung und die Kosten der Produktion.
3. Deshalb sind die Arbeitskosten ein Schlüssel zur Überwindung der deutschen Wachstumsschwäche. Wer behauptet, Deutschland könne und müsse ein Hochlohnland bleiben, handelt unredlich oder ignorant. Millionen von überwiegend gering qualifizierten Arbeitslosen finden seit Jahrzehnten zu den herrschenden Löhnen keine Beschäftigung – mit ungebrochen steigender Tendenz. Diese anhaltend hohe Arbeitslosigkeit verursacht gravierende soziale und wirtschaftliche Lasten, die die krisenhafte Entwicklung noch verstärken. Überdies wird die erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung in Osteuropa und Asien zukünftig vermehrt auch mittlere bis hohe Qualifikationsprofile des deutschen Arbeitsmarktes erfassen und zumindest zu äußerster Lohnzurückhaltung nötigen. Gleichwohl ist festzuhalten, dass das Versagen der Tarifparteien in den letzten Jahrzehnten vor allem zu Lasten der Geringqualifizierten ging. Die unangenehme Wahrheit besteht deshalb darin, dass eine Verbesserung der Arbeitsmarktlage nur durch niedrigere Entlohnung der ohnehin schon Geringverdienenden, also durch eine verstärkte Lohnspreizung, möglich sein wird. Eine Abfederung dieser Entwicklung ist durch verlängerte Arbeitszeiten, verminderten Urlaubsanspruch oder höhere Leistungsbereitschaft möglich.

4. Eine Kompensation der Geringverdienenden durch den Sozialstaat ist in gewissem Umfang möglich. Aber dafür muss die Sozialpolitik von Lohnersatzleistungen zu Lohnzuschüssen wechseln. Das deutsche System der Lohnersatzleistungen von der Sozialhilfe über das Arbeitslosengeld bis zur subventionierten Frührente erzeugt Lohnansprüche, die der Markt nicht mehr befriedigen kann. Gegen die Kräfte der Globalisierung kann der Sozialstaat nur verteidigt werden, wenn er nicht mehr als Konkurrent der privaten Wirtschaft auf dem Arbeitsmarkt, sondern als Partner agiert. Das System der aktivierenden Sozialhilfe zeigt einen praktikablen Weg.

5. Zu den Bedingungen wirtschaftlichen Erfolgs gehören Investitionen in Maschinen, Fahrzeuge, Gebäude und andere wirtschaftliche Anlagegüter. Investitionstätigkeit ist mit erheblichen Risiken verbunden – Investitionen erfolgen daher nur, wenn den Verlustrisiken attraktive Gewinnmöglichkeiten gegenüberstehen. Hohe Arbeitskosten und hohe Steuerlasten mindern unternehmerische Gewinne und damit unmittelbar die Investitionsbereitschaft. Klassenkämpferische Rhetorik tut ein Übriges, um Investitionen zugunsten anderer Standorte zu verdrängen. Umgekehrt schaffen Investitionen nicht nur Arbeitsplätze in den investierenden Betrieben. Sie sichern auch Beschäftigung im investitionsgüterproduzierenden Gewerbe und mindern den Lohndruck auf dem Arbeitsmarkt.

6. Investitionen sind langfristige Entscheidungen, die nicht nur die heutigen, sondern auch zukünftige steuerliche Belastungen berücksichtigen müssen. Die unkontrolliert wachsende Staatsverschuldung der Bundesrepublik Deutschland wird zu Recht als zukünftig anstehende Steuerbelastung wahrgenommen. Dasselbe gilt für die unterfinanziert wachsenden Zahlungsverpflichtungen der sozialen Sicherungssysteme. Deshalb schadet den deutschen Interessen, wer auf nationaler oder europäischer Ebene Anreize zur Konsolidierung der Staatsfinanzen untergräbt. Jede Ausdehnung der Staatsverschuldung schwächt die Binnenkonjunktur, weil strukturelle Ungleichgewichte verschärft statt kuriert werden, so dass Bürger und Unternehmen mit gesteigerter Vorsicht wirtschaften müssen. Das kaufkrafttheoretische Argument, in einer wirtschaftlichen Stagnation dürfe man sich nicht „kaputtsparen“, ist bequem, aber falsch.

7. Deshalb muss eine verantwortungsbewusste Finanzpolitik streng stabilitätsorientiert sein. Die Konsolidierung der Staatsfinanzen erfordert weitreichende Einschnitte in allen Bereichen der öffentlichen Ausgaben. Davon können auch die sozialen Sicherungssysteme nicht ausgenommen bleiben. Wer Gegenteiliges behauptet, wird den wirtschaftlichen Herausforderungen Deutschlands nicht gerecht oder führt in populistischer Weise die Bürger in die Irre. Dasselbe gilt für Reformvorschläge für die Sozialversicherungssysteme, die
beanspruchen, die Finanzierung der Leistungen zu sichern, indem die Anzahl der Beitragszahler in demselben Maße erhöht wird wie die Anzahl der Anspruchsberechtigten.

8. Bildung und Ausbildung der Deutschen sind wichtige Standortfaktoren, die zunehmend in die Kritik geraten. In der Tat sind ernstzunehmende Defizite unübersehbar und münden schnell in den Ruf nach verbesserter Mittelausstattung im Bildungswesen. Dabei wird oft übersehen, dass große Fortschritte allein durch vermehrten Ansporn zu Fleiß, Wissbegier und strenger Leistungsorientierung erzielt werden könnten. Darüber hinaus wäre eine Umorientierung der höheren Berufsausbildung weg von verwaltenden und hin zu technischen, ingenieur- oder naturwissenschaftlichen Ausbildungsgängen für die wirtschaftlichen Zukunftsperspektiven Deutschlands sicherlich ratsam.

9. Ähnlich verhält es sich mit Forschung und Entwicklungstätigkeiten, in denen Deutschland seine einst führende Stellung in vielen Bereichen eingebüßt hat. Auch hier liegt weniger ein finanzielles als vielmehr ein strukturell-institutionelles Problem vor. So wird die Forschungstätigkeit in Deutschland in wesentlichen Zukunftstechnologien durch rigide staatliche Vorgaben behindert oder zur Verlagerung ins Ausland genötigt. Offenkundig ist es ein Irrglaube, durch staatliche Vorgaben bestimmte Forschungsfelder an der Entwicklung hindern zu können. Der einzige Effekt derartiger Regulierung besteht darin, dass andere Länder die primären Nutznießer neuer Technologien sind und diese erst verspätet und zu möglicherweise überhöhten Kosten in Deutschland genutzt werden können.

10. Die binnenwirtschaftlichen Probleme und Herausforderungen werden verschärft durch den ständig stärker werdenden Konkurrenzdruck im europäischen Binnenmarkt und die sich weiter entfaltende Globalisierung. Beide außenwirtschaftlichen Einflüsse stellen aber zugleich große Chancen für die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands dar, denn sie ermöglichen effizientere Produktionsbedingungen und eröffnen die Vorteile der internationalen Arbeitsteilung. Jedoch muss Deutschland willens sein, die zur Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit nötigen Anpassungen in ähnlicher Form zu leisten, wie z. B. Großbritannien, Finnland und Irland dies erfolgreich getan haben. Eine Wirtschafts- und Sozialunion mit Frankreich wäre wohl eher die Ehe des Lahmen mit dem Gebrechlichen. Statt dessen brauchen wir Flexibilität, Innovationsbereitschaft, unternehmerische Initiative und Mut zur Veränderung.

11. Die öffentliche Diskussion zum Thema Globalisierung in Deutschland wird leider häufig in einseitiger Art und Weise geführt. Während im Rahmen des Strukturwandels notwendigerweise auftretende Arbeitsplatzverluste in den Medien sehr stark thematisiert werden, fehlen klare Aussagen zu den positiven Auswirkungen der Globalisierung. Die vertiefte internationale Arbeitsteilung ist – nur vergleichbar mit dem technischen Fortschritt – der zentrale Motor zur Steigerung unseres Lebensstandards. Neben einem höheren Konsumniveau durch billigere Produkte trägt auch eine deutlich größere Produktvielfalt maßgeblich zur Steigerung unseres Lebensstandards bei. Eine zentrale wirtschaftspolitische Aufgabe besteht darin, diese positiven Effekte der internationalen Arbeitsteilung zu vermitteln und durch einen schnelleren Strukturwandel dafür zu sorgen, dass Wachstum und Wohlfahrtsgewinne in möglichst großem Umfang realisiert werden können.

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Deutschland News

Anti AfD die Argumente von Christoph Hörstel

afd1WARNUNG: Tatsachen können Ihr Leben verändern! Radikale/Neonazis + Feinde von Islam/Judentum werden geblockt. Website: hoerstel.ch, twitter: @hoerstelc, e-mail: md(#at#)hoerstel.ch Unterstützen durch TEILEN!! Die DM-interne Mitgliederseite ist aufgesetzt, die Umfrage-Technik vorbereitet.
WIR SIND NICHT AUFZUHALTEN – AUßER DURCH UNS SELBST.
www.deutsche-mitte.de und Christoph Hörstel schreibt auf seiner Facebook Seite:

BLOCKIEREN
werde ich künftig alle, die hier Werbung machen für AfD.
Interessant: Die AfD hat mehr Schreiberlinge auf diese Seite angesetzt als die Radikal-Zionisten. Und ich habe jetzt ungefähr schon zehn von denen hier entfernt. Ich mach‘ das wie bei den Adolf-Fans, Radikalzionisten und anderen Rassisten: blockieren beim ersten Verdacht auf irgendeine Nähe.
Nochmal:
Ich  (Christoph Hörstel) halte die AfD für eine betrügerische Kunstblume, gegründet durch und mit Hilfe der – – – richtig: CDU. Anders lässt sich auch das brillante Lügenmedienkonzert gleich bei Gründung gar nicht erklären. Das war fast so schön wie die üblichen sonstigen Propagandaenten.
Beobachter sagen: AfD ist die konservative Hälfte der CDU, männlich, über 50.
Und ich sage:
1. Die AfD wird sich genau so glaubwürdig gegen den Euro einsetzen wie die Grünen gegen Stuttgart 21.
2. Die AfD ist eine bewusste Ausgründung der Union – als Rettungsboot.
Tatsache ist: Die AfD wirkt bestenfalls wie Schmerzmittel bei Blinddarmentzündung: Der Patient wird garantiert krepieren, es tut nur weniger weh. Denn die AfD tut nix gegen die Finanzmafia, der wir diese Euro-Pest verdanken. Und natürlich auch nichts gegen:
1. Zins/Zinseszins (der tolle Lucke kann nicht rechnen – das ist nicht finanzierbar!)
2. Spekulationsblasen (Lucke ist Banken- und Industrieliebling)
3. Private Geldschöpfung (Lucke war bisher leider zu sehr beschäftigt, sich für Lohnsenkungen in Deutschland einzusetzen, deshalb konnte er sich da nicht belesen.)
Und gegen den US$ als Weltleitwährung (…leid…) wird ein Lucke niiieee etwas tun, er hat ja die Zustimmung der Kolonialherren, die darf nicht riskiert werden.
Jetzt also nochmal die Kurzfassung für Begriffstutzige:
Alle AfDler fliegen hier ‚raus.
Schreibt auf Eurer eigenen Seite – capisce? schreibt Hörstel

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Meinungsfreiheit

Dirk Müller zu unserer Freiheit und über die AfD

afdDirk Müller wählte wohl bei den letzten Wahlen nicht, doch dieses Jahr wird er wohl die Alternative für Deutschland wählen. Warum, erfahren Sie in dem Video

Das Video wurde mittlerweile entfernt…

Meiner Meinung nach die die AfD genau so ein Sauhaufen wie alle anderen Parteien. Es geht nur um Pöstchen! Am besten man geht gar nicht mehr wählen, denn regieren tun die, die nicht gewählt wurden. Das sagte schon Seehofer in aller Deutlichkeit.

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Deutschland

Videoaufzeichnung 14.04.2013 Grundsatzrede von Bernd Lucke

afpIn mehreren Teilen wurde die Grundsatzrede von Bernd Lucke aufgezeichnet und hochgeladen. Auf Jungefreiheit.de wurde ein Live Ticker eingerichtet, für alle die nicht nach Berlin fahren konnten. Die Videoaufzeichnungen wurden von afd sofort auf youtube.de hochgeladen. Hier kommt eine Partei, die für viele Nichtwähler endlich wählbar ist. Eine Partei, weder links noch rechts angesiedelt.

Damit die desaströse Euro-„Rettungspolitik“ der Altparteien endlich eine Alternative bekommt! Wir fordern eine Umkehr vom verhängnisvollen „weiter so“ und verlangen Respekt vor dem Recht und Achtung vor dem Willen der Wähler!

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Ich habe über Jahre, weil die Politik Alternativlos war, zwischen Pest und Cholera gewählt. Aber jetzt wird meine Wahl die Alternative sein u. ich hoffe sie setzen sich durch. Lassen sich nicht wie all die anderen Routineparteien von den Lobbyisten die Richtung angeben. Leserkommentare…

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Deutschland Goldpreise

Frohe Ostern an alle Leser

froheOsternAn alle meine Leser sende ich fröhliche Ostergrüsse! Auch wenn das Wetter nicht an Frühjahr erinnert, weil angeblich Deutschland unter einer Kälteglocke gefangen ist, so können wir jedenfalls für die Zeitumstellung Danken, die so unnötig ist, wie ein Kropf.

Wir stellen unsere Uhren schon seit einigen Jahren nicht mehr um, wir gehören auch nicht zu den Schafen, die rennen, wenn einer los läuft. Nach einer Umfrage sollen über 90 Prozent diese Zeitumstellung als Unsinn ansehen. Trotzdem stellen sie ihre Uhr um. Wie einfach wäre es, wenn alle, wirklich alle, an diesem Unfug nicht teilnehmen. Es wäre doch einmal eine Demonstration, dass die Macht vom Volke ausgeht. Das wäre doch nur ein kleiner Schritt den Obrigkeiten zu zeigen, dass wir das Spiel der Freiheit ernst nehmen.

Der 2. Schritt wäre, dass alle ihr Geld von der Bank holen, bevor die Obrigkeiten es STEHLEN. EZB bestätigt: Die Bank-Guthaben in Europa sind nicht sicher

36 Billionen Euro  fehlen! Das europäische Bankensystem sitzt auf einem Schuldenberg von rund 36 Billionen Euro. Das ist etwa dreimal so viel wie das europäische BIP. Den Schulden steht lediglich Eigenkapital von 1,4 Billionen gegenüber. Eine Rettung ist deshalb unmöglich.

Marc-Stephan Arnold schreibt

Folgende Fakten sollten Sie sich zu Gemüte führen, wenn Sie über den weiteren Verlauf der Eurokrise nachdenken wollen: hier

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